Schlagwort: COFAG

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Budgetsanierung auf klimasoziale Art

Budgetsanierung auf klimasoziale Art

Eine Budgetsanierung sollte fair sein. Und sie muss die Klimakrise adressieren. Doch die Empfehlungen der Wirtschaftsforscher laufen in die entgegengesetzte Richtung.
Klima
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Budgetsanierung: Beitrag von Unternehmen und Vermögenden nötig

Budgetsanierung: Beitrag von Unternehmen und Vermögenden nötig

Hält sich Österreich an die EU-Budgetvorgaben, steht die nächste Regierung vor einer Serie an Sparpaketen. Die Budgetsanierung muss sozial verträglich und klimafreundlich erfolgen. Diese Analyse zeigt potenzielle Beiträge von Unternehmen, Vermögenden und Besserverdienenden auf.
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Unternehmenssubventionen noch immer höher als vor Corona- und Inflationskrise. Die Grafik zeigt den Zeitverlauf von 1995 bis 2023.
Unternehmenssubventionen immer noch höher als vor Corona- und Inflationskrise.
Bei Unternehmensförderungen sieht das Momentum Institut Einsparungspotenzial, die jeweils im Bereich von zwei- bis dreistelligen Millionenbeträgen liegen. Coronaförderungen und Energiekostenzuschüsse kosten auch 2024 noch mehrere Milliarden. Sie sollten ersatzlos auslaufen. Ein Beitrag der Unternehmen ist für eine sozialverträgliche Budgetsanierung unerlässlich. In den letzten Jahren gab es Milliarden an Corona-Förderungen, Energiekosten-Subventionen, und Gewinnsteuer-Senkungen für Unternehmen. Da ging der Löwenanteil an große Konzerne und Unternehmen, die gar keine wirtschaftlichen Probleme hatten. Das ist ein wesentlicher Grund für die Budgetmisere. Die Forschungsprämie für große Unternehmen etwa hat nicht dazu geführt, dass Österreich mehr Patente oder Innovation hervorbringt. Große Bauern und Wald-Großgrundbesitzer erhalten regelmäßig neue Steuererleichterungen und Förderungen. Neben EU-Förderungen gibt es noch einmal nationale Förderungen obendrauf. In der Tourismuswirtschaft sind die Mitnahmeeffekte von Bundesförderungen hoch. Frächter mit ihren LKWs verschleißen Landstraßen besonders stark, sind aber anders als auf Autobahnen von der LKW-Maut befreit. Damit bleibt der klimafreundliche Güterverkehr per Bahn weniger konkurrenzfähig, und der CO2-Ausstoß im Verkehr unnötig hoch. Es gibt zu viele ineffektive Förderungen für Unternehmen, die viel kosten, aber wenig bewirken. Die Unternehmen hätten viele der Investitionen auch ohne Förderungen durchgeführt, behalten sich die Prämien aber ein.
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Der Profit auf Kosten Aller

Der Profit auf Kosten Aller

Der Staat stellte Unternehmen viel Geld zur Bewältigung der Corona-Krise bereit. Doch so intransparent die COFAG gegründet und die Beihilfen ausbezahlt wurden, so deutlich ist auch, dass ein erheblicher Teil in Unternehmensgewinne floss. Auf Kosten der Allgemeinheit.  
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Nur ein Fünftel der COFAG-Zuschüsse ist auswertbar. INsgesamt wurden 5,3 Milliarden ausbezahlt. Bei 27 Prozent ist die Empfänger:in nicht bekannt. Weitere 52,9 Prozent sind nicht auswertbar aufgrund fehlender Jahresabschlüsse. Nur ein Fünftel der Zuschüsse, also 3,08 Milliarden Euro sind auswertbar.
COFAG: Nur ein Fünftel der Zuschüsse auswertbar
Die Datenbank des Momentum Instituts zu Überförderungen durch COFAG wurde erneut aktualisiert. Die Auswertung zeigt, dass durch die Zahlungen der COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes (COFAG) zahlreiche Unternehmen in Österreich überfördert wurden. Insgesamt zahlte die COFAG 15,3 Milliarden Euro an Zuschüssen aus (Stand: April 2024). Davon liegt rund ein Viertel (27 Prozent) unter der Berichtsschwelle und kann daher nicht ausgewertet werden. Rund die Hälfte der Zuschüsse kann aufgrund fehlender Jahresabschlusszahlen nicht ausgewertet werden. Nur rund 20 Prozent der insgesamt ausbezahlten Zuschüsse der COFAG können auf wirtschaftliche Notwendigkeit überprüft werden.
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Die COFAG als Blackbox - dennoch fast 1,4 Milliarden Euro an Überförderung bestätigt. Insgesamt wurden 15,3 Milliarden Euro an COFAG-Zuschüssen ausbezahlt. Davon sind 3,078 Milliarden auswertbar. 1,39 Milliarden Euro oder 45,1 Prozent fließen in Überförderungen. 1,69 Milliarden oder 54,9 Prozent sind gerechtfertigte Zuschüsse.
COFAG: Fast 1,4 Milliarden Euro an Überförderung bestätigt
Die Datenbank des Momentum Instituts zu Überförderungen durch COFAG wurde erneut aktualisiert. Die Auswertung zeigt, dass durch die Zahlungen der COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes (COFAG) zahlreiche Unternehmen in Österreich überfördert wurden. Die aktualisierte Auswertung der Staatshilfen belegt für die Jahre 2020 bis 2022 eine Überförderung von insgesamt 1,39 Milliarden Euro der auswertbaren Fördersumme. 2020 lag die Überförderung bei 297 Millionen Euro, 2021 sogar bei 710 Millionen Euro und 2022 bei 381 Millionen Euro. Alle Unternehmen in der EU-Beihilfentransparenzdatenbank haben die Zuschüsse zwar rechtmäßig erhalten, aber einige davon haben Gewinn auf Staatskosten gemacht. Für diese Unternehmen war die Unterstützung wirtschaftlich nicht notwendig.
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Coronahilfen: Fast 1,4 Milliarden Hilfsgelder in Unternehmensgewinne geflossen

Coronahilfen: Fast 1,4 Milliarden Hilfsgelder in Unternehmensgewinne geflossen

Die Datenbank des Momentum Instituts zu Überförderungen durch COFAG wurde erneut aktualisiert. Die Auswertung zeigt, dass durch die Zahlungen der COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes (COFAG) zahlreiche Unternehmen in Österreich überfördert wurden.
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Coronahilfen: Bereits 600 Millionen Überförderung nachweisbar

Coronahilfen: Bereits 600 Millionen Überförderung nachweisbar

Die staatlichen Förderungen der COFAG waren dazu gedacht, während der Corona-Krise den Fortbestand von Unternehmen zu gewährleisten. Schlecht konzipierte Unternehmenshilfen führten für eine große Anzahl an Betrieben zu Überförderung: Obwohl sie für mehrere Wochen geschlossen blieben, schrieben viele Unternehmen aufgrund der staatlichen Subventionen in den Geschäftsjahren 2020 und 2021 Gewinne.
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Momentum veröffentlicht Datenbank zur Überförderung

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Corona-Hilfen überförderten Betriebe mit hohen Summen
Corona-Hilfen führten zu Überförderung vieler Unternehmen
Bei den Corona-Hilfen kam es vielerorts zu Überförderung: Betriebe erhielten mehr staatliche Hilfen, als es wirtschaftlich notwendig gewesen wäre. Vor allem in den Sektoren Gastronomie und Hotellerie, sowie dem Handel kam es zu breitflächiger Gewinnsubventionierung. Das Momentum Institut hat die Jahresabschlüsse von rund 1.400 Unternehmen analysiert, bei 1.030 kam es im Jahr 2020 zu Überförderung.  In unserer frei zugänglichen Corona-Unternehmenshilfen Datenbank findet ihr Informationen über staatliche Hilfen und Überförderungen bei mehr als 6.700 Unternehmen. Dazu wurden Daten aus der EU-Beihilfentransparenzdatenbank mit Jahresabschlussdaten verschränkt.
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Momentum veröffentlicht Datenbank zur Überförderung

Momentum veröffentlicht Datenbank zur Überförderung

Wie das Momentum Institut bereits in vorangegangenen Auswertungen zeigte, kam es durch die Corona-Hilfen bei zahlreichen österreichischen Unternehmen zu Überförderung.
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