Staats-SCHULD. Das Wort „Schuld“ hat eine fast religiöse Bedeutung. Die moralische Keule der Verantwortungslosigkeit, der reflexartige Vorwurf des schlechten Wirtschaftens schwingen mit. Die ökonomischen Folgen von Corona haben uns eine Explosion der „Staatsschulden“ beschert. Diese gilt es nun rasch wieder abzubauen, fordern wirtschaftsliberale Ökonomen. Mit viel Selbstgewissheit belehren sie uns über „die Belastung für künftige Generationen“. Man müsse an die Enkel denken, denen man keinen „Schuldenrucksack“ hinterlassen dürfe. Diese moralisch aufgeladenen Begriffe verunmöglichen aber eine rationale Debatte über die Gestaltung von Staatsausgaben und ihre Finanzierung.
Sind Schulden grundsätzlich ein Problem? Aus ökonomischer Sicht keineswegs. Anfang des 21. Jahrhundert gelten neue Spielregeln, weil Null- und Negativzinsen die traditionelle Logik auf den Kopf stellen. Wenn die Republik heute Anleihen begibt, um sich Geld zu borgen, berappt sie dafür nicht wie früher Zinsen, die künftige Generationen als Zahlungsverpflichtung vor sich herschleppen. Vielmehr verdient sie an den Negativzinsen, weil Anleger mittlerweile dafür bezahlen, Österreich Geld leihen zu dürfen. Der Staat lukriert mehr Geld aus jeder neuen Anleihe, als er zurückzahlen muss. Hinzu kommt, dass auch die Inflation zuschlägt. Ein Anleger, der Österreich heute Geld leiht, bekommt es in Zukunft wieder. Allerdings ist die gleiche Summe im Jahr 2040 aufgrund der Teuerung nicht mehr so viel wert wie heute. Real erhält er in zwei Jahrzehnten bei heutigen Inflationsraten wohl nur mehr drei Viertel des Betrages, den er heute der Republik leiht. Ein Bombengeschäft also, aber für den Staat.
Voraussetzung ist, dass die Politik das Geld sinnvoll investiert. Aber was sind gute und was sind schlechte Schulden? Jeder Häuslbauer kennt den Unterschied. Nimmt er einen Kredit auf, um ein Eigenheim zu bauen, erspart er sich künftig die Miete und schafft bleibendes Vermögen für seine Kinder und Enkelkinder. Leiht sich hingegen ein Roulette-Spieler Geld, um es im Kasino zu verzocken, verschlechtert er seine finanzielle Lage. Genauso verhält es sich bei staatlichen Defiziten. Man kann sie für die Finanzierung von Zukunftsbereichen wie Forschung, Klimaschutz und Bildung verwenden und damit den gesellschaftlichen Wohlstand für alle mehren. Oder für Gießkannen-Subventionen und spezielle Konzernsteuersenkungen zum Wohle der Wenigen. Die Rolle von Wirtschaftsforschern aber auch Journalisten sollte nicht darin bestehen, staatliche Kreditaufnahme in Bausch und Bogen zu verdammen. Vielmehr sollten sie kritisch beobachten, was die Politik mit dem aufgenommenen Geld genau tut.
Ist Schuldenfinanzierung also ein Allheilmittel? Natürlich nicht. Transferzahlungen wie Pensionen, Kindergeld und Beamtengehälter sind jährlich anfallende, laufende Ausgaben. Sie müssen auch weiterhin aus Steuereinnahmen und Sozialversicherungsbeiträgen gedeckt werden. Doch gesellschaftliche rentable, zukunftsträchtige Investitionen kann der Staat problemlos über Kredite finanzieren. Dass die ökonomische Logik der Nullzinsen nicht verstanden wird, beweisen regelmäßig Aussagen einiger Ökonomen in Österreich und Deutschland. Sie lamentieren, dass der „Budgetspielraum“ in Zukunft eingeschränkt sei. Umfangreiche Klima-Investitionen wären daher nicht mehr möglich. Das grenzt an Realitätsverweigerung. Die internationale Elite der Wirtschaftsforscher an Universitäten, Zentralbanken und internationalen Organisationen ist sich einig wie selten zuvor. Industriestaaten können sich viel mehr leisten als früher, und sollten es auch tun. Dank Negativzinsen und Geldentwertung gilt das für eine viel größere Zahl an potenziellen Ausgaben als früher. Auch jene, bei denen wir uns bisher unsicher waren, ob die Kosten-Nutzen-Rechnung für die Zukunft positiv ausfällt.
Als Totschlagargument führen die Schulden-Paranoiker gerne ins Treffen, dass die Zinsen ja auch wieder steigen könnten. Für die nächsten Jahre ist das eher ausgeschlossen, denn an den wirtschaftlichen Folgen von Corona wird ganz Europa noch Jahre, wenn nicht Jahrzehnte laborieren. Das einzig realistische Szenario für einen Zinsanstieg wäre eine massive, dauerhafte Konjunkturerholung. Die ist aber weit und breit nicht in Sicht. Und selbst wenn es dazu käme, böte sie die besten Voraussetzungen, um rasch aus den Schulden herauszuwachsen.
Der Privatsektor liegt jedenfalls am Boden, die Wirtschaft ist nachhaltig angeschlagen – nicht nur durch Corona, sondern auch durch die vorangegangene Finanz- und Eurokrise. Von ihr hat sich Europa nie mehr richtig erholt. Auch Österreich brachte sie Rekordarbeitslosigkeit und sieben Jahre mageres Wachstum. Will man eine neuerliche Stagnation vermeiden, wird der Staat den Aufschwung kräftig anschieben müssen. Wir werden einige Jahre Vollgas brauchen, um aus dem wirtschaftlichen Tal der Tränen herauszukommen. Wer 2021 oder 2022 mit einem Sparpaket auf die Bremse steigt, fährt schnurstracks wieder zurück ins Tal. Auch wer nichts tut mit der Absicht, aus den Schulden herauszuwachsen, wird auf halbem Weg stehen bleiben. Rentable Investitionen und notwendige staatliche Ausgaben in der Zeit nach Corona zu unterlassen, belastet in Wahrheit beide Generationen. Für die heutige Generation verheißt der Sparstift eine schleppende wirtschaftliche Erholung, verbunden mit weniger Wohlstand und höherer Arbeitslosigkeit. Für die künftige Generation bedeutet er eine Belastung, weil wir ihr mit einer weniger produktiven und nachhaltigen Wirtschaft einen Teil ihrer Zukunft rauben.
Am Ende des Tages werden uns unsere Nachfahren nicht fragen, wie hoch die Staatsschuldenquote im Jahr 2021 oder 2022 war. Sie werden uns fragen, warum wir 500.000 Arbeitslose zugelassen haben und warum viele Kinder deshalb in Armut aufwachsen mussten, obwohl das vermeidbar gewesen wäre. Wir selbst werden uns fragen, warum wir nicht rechtzeitig die notwendigen Investitionen im Pflege- und Gesundheitsbereich getätigt haben, um ausreichend auf die Alterung der Gesellschaft vorbereitet zu sein. Und warum wir nicht in mehr Zukunftstechnologien, Maschinen, Software, Wohnungen, und Infrastruktur investiert haben, als das Geld nichts kostete.
Hungernde Urenkel könnten uns dereinst sogar fragen, wieso wir nicht ausreichend in Klimaschutz investiert haben, als der Planet noch vier Grad kühler und Landwirtschaft vernünftig möglich war. Wer als Entscheidungsträger diese Zusammenhänge nicht versteht, lenkt uns im schlimmsten Fall geradewegs in den Abgrund. Im besten Fall verwaltet er den Stillstand. Wer aber begreift, dass man ein staatliches Gemeinwesen nicht wie ein privates Bankkonto führen kann, kann die notwendigen Weichen für die Zukunft stellen.