Autor: Joel Toelgyes

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Kalte Progression: Abschaffung hilft niedrigen Einkommen kaum

Kalte Progression: Abschaffung hilft niedrigen Einkommen kaum

Die automatische Abgeltung der Kalten Progression (oft auch „Abschaffung“ genannt), ist insbesondere zur Unterstützung von Haushalten mit niedrigen Einkommen gegen die hohe Teuerung ungeeignet. Das zeigt unsere neue Studie. Mit einer Abgeltung der Kalten Progression über regelmäßige Steuersenkungen – so wie bisher – könnte man gezielter unterstützen.

Policy Brief
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Kalte Progression: Abschaffung hilft niedrigen Einkommen kaum

Kalte Progression: Abschaffung hilft niedrigen Einkommen kaum

Die automatische Abgeltung der Kalten Progression (oft auch „Abschaffung“ genannt), ist insbesondere zur Unterstützung von Haushalten mit niedrigen Einkommen gegen die hohe Teuerung ungeeignet. Das zeigt unsere neue Studie. Mit einer Abgeltung der Kalten Progression über regelmäßige Steuersenkungen – so wie bisher – könnte man gezielter unterstützen.
Verteilung
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Die Balkengrafik zeigt die Verteilungswirkung einer CO2-Steuer von EUR 50 pro Tonne und eines Klimabonus von EUR 250 pro Person.
CO-Steuer: Rückverteilung höher als direkte Steuerleistung
Als Teil des kommenden Entlastungspakets der Bundesregierung soll die CO2-Steuer dem Vernehmen nach auf Oktober verschoben und der Klimabonus enmalig auf 250 Euro für alle angehoben werden. Die Verteilungswirkung des erhöhten Klimabonus ist verteilungspolitisch positiv zu bewerten. Relativ zum ihrem Einkommen profitieren Haushalte mit niedrigen Einkommen am stärksten.
Verteilung
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Was gegen die Teuerung wirklich hilft

Was gegen die Teuerung wirklich hilft

Aufgrund der anhaltenden Teuerung – insbesondere bei Energiekosten und Lebensmitteln – prüft die Bundesregierung in zwei Arbeitsgruppen weitere Maßnahmen. Die Vorschläge der politischen Parteien und Interessensvertretungen könnten diverser nicht sein: Weitere Geldzahlung als Teuerungsausgleich, Steuersenkungen auf Konsum oder Energie, eine Erhöhung der Sozialleistungen, gar eine Senkung der Einkommensteuer mittels Ausgleichs der Kalten Progression. Im Maßnahmenwirrwarr will jede Partei ihre Vorstellungen durchsetzen. Ein Blick in die Zahlen hilft, um einzuordnen, was Menschen wirklich gegen die Teuerung unterstützt.
Arbeit
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Maßnahmen gegen die Teuerung im Verteilungscheck

Maßnahmen gegen die Teuerung im Verteilungscheck

Um Haushalte bei der steigenden Teuerung zu unterstützen, empfiehlt das Momentum Institut entweder eine zeitweise Senkung der Mehrwertsteuer auf (Grund-)Nahrungsmittel oder eine Anhebung der Verkehrs- und Pensionistenabsetzbeträge samt Sozialversicherungsrückerstattung. Außerdem sollten Sozialleistungen inflationsangepasst werden. Eine Abschaffung der Kalten Progression würde dagegen vor allem Haushalten mit höheren Einkommen zugute kommen. 

Policy Brief
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Maßnahmen gegen die Teuerung im Verteilungscheck

Maßnahmen gegen die Teuerung im Verteilungscheck

Um Haushalte bei der steigenden Teuerung zu unterstützen, empfiehlt das Momentum Institut entweder eine zeitweise Senkung der Mehrwertsteuer auf (Grund-)Nahrungsmittel oder eine Anhebung der Verkehrs- und Pensionistenabsetzbeträge samt Sozialversicherungsrückerstattung. Außerdem sollten Sozialleistungen inflationsangepasst werden. Eine Abschaffung der Kalten Progression würde dagegen vor allem Haushalten mit höheren Einkommen zugute kommen. 
Verteilung
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Die Tabelle zeigt verschiedene Maßnahmen gegen die Teuerung im Verteilungscheck.
Maßnahmen gegen die Teuerung im Verteilungscheck
In einer neuen Studie haben wir die Verteilungswirkungen verschiedener Maßnahmen gegen die Teuerung analysiert. Eine Sozialleistungsreform wäre dabei die nachhaltigste Lösung um Haushalten mit niedrigen Einkommen gezielt unter die Arme zu greifen. Dabei könnte man einerseits Sozialleistungen, wie Familienbehilfe oder Pflegegeld, die in den letzten 20 Jahren massiv an Kaufkraft verloren haben, valorisieren. Andererseits könnte man aber auch Arbeitslosengeld, Notstandshilfe, Mindestsicherung oder Mindestpension an die Armutsgefährdungsschwelle heranführen. Um auch die Mittelschicht zu unterstützen, könnte zusätzlich die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel gesenkt werden. Davon profitieren zwar hohe Einkommen stärker. Verglichen mit anderen Maßnahmen, wie einer Abschaffung der Kalten Progression, ist die Unterstützung aber relativ gleichmäßig über die Bevölkerung verteilt. Mehr dazu gibt's hier.
Verteilung
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Abschöpfung von Kriegs- und Übergewinnen historisch üblich

Abschöpfung von Kriegs- und Übergewinnen historisch üblich

Bundeskanzler Karl Nehammer hat angekündigt, kriegsbedingte Übergewinne teilstaatlicher Konzerne abschöpfen zu wollen. Derartige Sondersteuern waren auch in der Vergangenheit durchaus üblich. Das Momentum Institut empfiehlt einen möglichst hohen Steuersatz, um den größten Teil der Übergewinne abzuschöpfen.
Arbeit
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Übergewinne von Energieunternehmen besteuern?

Übergewinne von Energieunternehmen besteuern?

Energiekonzerne, wie die OMV oder der Verbund, verdienen am Ukraine Krieg, während für die Menschen im Land das Leben immer teurer wird. Mit Steuern auf die Krisengewinne könnten diese Gewinne an die Menschen zurückgegeben werden. 
Verteilung
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Grafik Pendlerpauschale Einkommen
Pendlerpauschale nach Einkommen
Aufgrund der steigenden Energiepreise hat die Regierung ein Unterstützungspaket vorgestellt, um vor allem Pendler:innen zu entlasten: die Pendlerpauschale soll um 50 Prozent erhöht werden. Das Problem: Die Pendlerpauschale ist in ihrer derzeitigen Form sozialer Hinsicht nicht treffsicher, denn je höher das Einkommen, desto höher die Unterstützung. Betrachtet man das Volumen der Pendlerpauschale nach Einkommensgruppen, zeigt sich, dass höhere Einkommen ein wesentlich größeres Volumen bekommen. Mehr dazu im Moment Magazin.
Verteilung
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Analyse sieht Vorteile für Strom- und Gaspreisdeckel

Analyse sieht Vorteile für Strom- und Gaspreisdeckel

Der in Deutschland diskutierte Gaspreisdeckel wäre auch für Österreich ein sinnvolles Instrument, zeigt eine vergleichende Analyse. Der von der Regierung vor Wochen angekündigte Kostenausgleich deckt zwar die bisherige Preiserhöhung recht gut ab. Für zukünftige Preissteigerungen reicht dieser aber nicht mehr aus. Auch die vorgeschlagene Senkung der Umsatzsteuer auf Energie habe Nachteile.
Klima
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Analyse sieht Vorteile für Strom- und Gaspreisdeckel

Analyse sieht Vorteile für Strom- und Gaspreisdeckel

Der in Deutschland diskutierte Gaspreisdeckel wäre auch für Österreich ein sinnvolles Instrument, zeigt eine vergleichende Analyse. Der von der Regierung vor Wochen angekündigte Kostenausgleich deckt zwar die bisherige Preiserhöhung recht gut ab. Für zukünftige Preissteigerungen reicht dieser aber nicht mehr aus. Auch die vorgeschlagene Senkung der Umsatzsteuer auf Energie habe Nachteile.

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