Autor: Sophie Achleitner

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Was wir wirklich brauchen, um Armut abzuschaffen

Was wir wirklich brauchen, um Armut abzuschaffen

Am Ende des Monats kein Geld mehr für ein warmes Essen? Die Waschmaschine ist kaputt, aber sie zu ersetzen nicht leistbar? Schon wieder mit der Miete in Verzug? Selbst schuld, denn – so die Erzählung des Bundeskanzlers Nehammer – wer zu wenig Geld hat, soll doch einfach mehr arbeiten. Am echten Leben spricht er damit gewaltig vorbei.
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Armut: Anteil der Menschen, die ihre Wohnung nicht heizen können um 80 Prozent gestiegen

Armut: Anteil der Menschen, die ihre Wohnung nicht heizen können um 80 Prozent gestiegen

Immer mehr Menschen in Österreich fällt es schwer, alltägliche Ausgaben zu decken. Seit Beginn der Teuerungskrise Ende 2021 ist der Anteil der Menschen, für die ein erheblicher Teil an lebensnotwendigen Dinge unleistbar ist, um 80 Prozent gestiegen. Das zeigt eine Analyse des Momentum Instituts auf Basis der heute von der Statistik Austria aktuell veröffentlichten Daten zu den sozialen Krisenfolgen im zweiten Quartal 2023.  
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Baustelle Kleinkindbetreuung

Baustelle Kleinkindbetreuung

In Österreich ist die Betreuung von Kleinkindern nach wie vor Frauensache. In der Regel sind es die Mütter, die dafür zuhause bleiben. Das wirkt sich negativ auf ihre Karrierechancen, ihr Einkommen und ihre Pension aus – und trägt massiv zur Benachteiligung von Frauen in der Arbeitswelt bei. Wer hier gegensteuern will, darf nicht auf einen Wertewandel warten, sondern muss aktiv an einem Ausbau und einer Verbesserung des bestehenden Angebots arbeiten.  
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Schulstartgeld Wertverlust
Wertverlust beim Schulstartgeld
Zu Schulbeginn müssen Familien ihren Schulkindern allerlei Schulsachen kaufen. Das Schulstartgeld des Bundes soll dafür einen finanziellen Ausgleich bieten. Doch Familien können sich um die gut 100 Euro immer weniger kaufen, weil die Preise für Schreibwaren jedes Jahr teurer werden. Seit 2011 hat das Schulstartgeld um ein Drittel Kaufkraft eingebüßt. Konnten die Eltern beim Kauf 2011 noch Schulsachen im Wert von 100 Euro erwerben, erhalten sie heute nur mehr Waren im Wert von 69 Euro. Das Schulstartgeld wird jedes Jahr im September zusammen mit der Familienbeihilfe an Familien mit schulpflichtigen Kindern zwischen 6 und 15 Jahren ausbezahlt. Seit der Einführung 2011 verlor die staatliche Zahlung für Schulausgaben aber jedes Jahr kontinuierlich an Wert. Denn Schulwaren sind teuer und die Inflation macht auch vor Heften, Stiften, Malkästen und Schultaschen nicht Halt. Die Teuerung der letzten 12 Jahre hat den Familien 31 Euro vom Schulgeld weggefressen. Das ist für alle Familien mit wenig Einkommen eine finanzielle Belastung. Mehr dazu im Website-Artikel.
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Schulstartgeld Anpassung
Schulstartgeld müsste 50 Euro höher sein
Zu Schulbeginn müssen Familien ihren Schulkindern allerlei Schulsachen kaufen. Das Schulstartgeld des Bundes soll dafür einen finanziellen Ausgleich bieten. Die Eltern von 900.000 Schüler:innen in Österreich erhalten das Schulstartgeld. Seit seiner Einführung 2011 wurden jährlich 100 Euro pro Kind ausbezahlt. Doch Familien können sich um die gut 100 Euro immer weniger kaufen, weil die Preise für Schreibwaren jedes Jahr teurer werden. Seit 2011 hat das Schulstartgeld um ein Drittel Kaufkraft eingebüßt. Damit Eltern damit die gleichen Schulsachen wie damals kaufen können, müsste der Betrag pro Kind heuer bei 153,6 Euro statt 105,8 Euro liegen. Eine Erhöhung um 47,80 Euro würde den entstandenen Wertverlust der letzten 12 Jahre ausgleichen. Weil das Schulgeld bis inklusive 2022 nie an die Inflation angepasst wurde, reicht auch die Erhöhung von 5,8 Prozent dieses Jahr nicht aus, um die steigenden Preise für Schulsachen aufzufangen. Denn von Juni 2022 bis Juni 2023 sind Schulwaren um etwa 11 Prozent teurer geworden. Mehr dazu im Website-Artikel.
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Schulstartgeld: Um 30 Prozent weniger wert

Schulstartgeld: Um 30 Prozent weniger wert

Zu Schulbeginn müssen Familien ihren Schulkindern allerlei Schulsachen kaufen. Das Schulstartgeld des Bundes soll dafür einen finanziellen Ausgleich bieten. Doch Familien können sich um die gut 100 Euro immer weniger kaufen, weil die Preise für Schreibwaren jedes Jahr teurer werden. Seit 2011 hat das Schulstartgeld um ein Drittel Kaufkraft eingebüßt. Damit Eltern damit die gleichen Schulsachen wie damals kaufen können, müsste es um knapp 50 Euro höher sein.
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Problem Steuerstruktur: Arbeit hoch besteuert, Vermögen niedrig

Problem Steuerstruktur: Arbeit hoch besteuert, Vermögen niedrig

Im Oktober 2021 wurde die „ökosoziale“ Steuerreform der türkis-grünen Bundesregierung vorgestellt, kurz vor Jahresende im Ministerrat beschlossen. Die Analyse der Steuerreform zeigt ein sehr durchwachsenes Bild: Für das Klima reicht es bei weitem nicht, die Tarifsenkungen der Einkommensteuer sowie der ausgeweitete Familienbonus begünstigen Mittel- und Besserverdienende und die Körperschaftsteuersenkung kommt ebenfalls mit einem Löwenanteil den vermögendsten 10 Prozent zugute. Hinzu kommt, dass das „hässliche Entlein“ – die Steuerstruktur – völlig außer Acht gelassen wurde.
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Equal Pension Day 2023

Equal Pension Day 2023

Am 4. August ist Equal Pension Day – der Tag ab dem Frauen rein rechnerisch bis zum Jahresende keine Pension mehr erhalten. Der Grund dafür ist der Gender-Pension-Gap: Der geschlechtsspezifische Unterschied bei den Pensionsbezügen beträgt in Österreich im Jahr 2023 immer noch 40,5 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr ist das nur eine minimale Verbesserung. 2022 waren es noch 41,1 Prozent, der Equal Pension Day fiel damals auf den 3. August – die Situation hat sich also lediglich um einen Tag „verbessert“.  
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Grafik Kinderbetreuung im EU-Vergleich
Verfehltes Kinderbetreuungsziel: Nur knapp ein Drittel der unter 3–Jährigen ist in Betreuung
Bei der Kinderbetreuung hinkt Österreich anderen europäischen Ländern deutlich hinterher. Die EU-Kinderbetreuungsziele verfehlen wir seit Jahren. Auch heuer wurde das Ziel bei den unter 3-Jährigen 33 Prozent – trotz gestiegener Betreuungsquote – wieder nicht erreicht. Gerade einmal 29,9 Prozent der Kinder dieser Altersgruppe sind hierzulande in Betreuung. Im EU-Vergleich liegt in Österreich damit im unteren Mittelfeld. Das zeigt die neue Kindertagesheimstatistik 2022/23 der Statistik Austria.
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Grafik Kinderbetreuung vereinbar mit Vollzeitarbeit
Weniger Kinder in Vollzeit-kompatibler Betreuung
Österreich hat in punkto Kinderbetreuung noch viel zu tun – vor allem, wenn es darum geht, dass diese für die Eltern mit Vollzeitarbeit vereinbar ist. Der Anteil der Kinder, die in Einrichtungen betreut werden, die mit Vollzeitarbeit vereinbar sind, ist seit 2014 sogar gesunken. Außerhalb Wiens ist beinahe jede vierte Kinderbetreuungseinrichtung (24 Prozent) nur schwer bis gar nicht mit Vollzeit vereinbar.
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Policy Brief: Erbschaften enorm ungleich verteilt

Policy Brief: Erbschaften enorm ungleich verteilt

Erbschaften sind in Österreich noch ungleicher verteilt als Vermögen. Eine Besteuerung von Erbschaften gibt es ebenso wenig wie jene auf Vermögen – die Erbschaftssteuer wurde in Österreich 2008 abgeschafft. Das hat zur Folge, dass Vermögen in Form von Erbschaften derzeit steuerfrei weitergegeben wird. Das verfestigt bestehende Vermögensungleichheiten und unterschiedliche Startchancen sind die Folge. Für eine faire Finanzierung der Krisenkosten und einem Beitrag der Vermögenden empfiehlt das Momentum Institut die Wiedereinführung einer Erbschaftssteuer in Form einer progressiven Erbschaftssteuer mit Freibetrag.
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Policy Brief: Erbschaften enorm ungleich verteilt

Policy Brief: Erbschaften enorm ungleich verteilt

Erbschaften sind in Österreich noch ungleicher verteilt als Vermögen. Eine Besteuerung von Erbschaften gibt es ebenso wenig wie jene auf Vermögen – die Erbschaftssteuer wurde in Österreich 2008 abgeschafft. Das hat zur Folge, dass Vermögen in Form von Erbschaften derzeit steuerfrei weitergegeben wird. Das verfestigt bestehende Vermögensungleichheiten und unterschiedliche Startchancen sind die Folge. Für eine faire Finanzierung der Krisenkosten und einem Beitrag der Vermögenden empfiehlt das Momentum Institut die Wiedereinführung einer Erbschaftssteuer in Form einer progressiven Erbschaftssteuer mit Freibetrag.
Policy Brief
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