Autor: Sophie Achleitner

Der Sozialstaat schützt hunderttausende Menschen in Österreich vor Armut, ein Instrument dafür ist die Mindestsicherung (jetzt Sozialhilfe). Sie ist das letzte Sicherheitsnetz für Menschen, die in Österreich leben.  Die tatsächlich ausbezahlten Leistungen aus der Mindestsicherung pro Bezieher:in sind gering. Nur für Paare mit 2 oder mehr Kindern und Alleinerziehenden mit 4 Kindern oder mehr liegen sie bei über EUR 1.000.

Der Sozialstaat schützt hunderttausende Menschen in Österreich vor Armut, ein Instrument dafür ist die Mindestsicherung (jetzt Sozialhilfe). Sie ist das letzte Sicherheitsnetz für Menschen, die in Österreich leben.  Die geringen tatsächlich ausgezahlten Leistungen aus der Mindestsicherung haben neben den geringen Maximalbeträgen auch damit zu tun, dass Menschen ihr Einkommen mit der Mindestsicherung "aufstocken können". Das heißt, die Mindestsicherung kann auch von Menschen bezogen werden, die andere Einkünfte haben. Sind diese Einkünfte sehr gering und liegen unter der Mindestsicherungsgrenze, ist es möglich bis zur maximalen Höhe der Mindestsicherung "aufzustocken". In Österreich sind fast drei Viertel der mindestsicherungsbeziehenden Haushalte Aufstocker:innen. Sie beziehen einen Teilbetrag der Mindestsicherung, weil ihre übrigen Einkünfte nicht ausreichen, um die Kosten für ihren bescheidenen Lebenserhalt zu begleichen. 

Der Sozialstaat schützt hunderttausende Menschen in Österreich vor Armut, ein Instrument dafür ist die Mindestsicherung (jetzt Sozialhilfe). Sie ist das letzte Sicherheitsnetz für Menschen, die in Österreich leben. Wer sind die Personen, die so geringe Einkünfte haben, dass sie sich auf die Mindestsicherung verlassen müssen? Mehr als 14.500 der Betroffenen verdienen trotz Erwerbsarbeit so wenig, dass sie ihren Lebensunterhalt und ihre Unterkunft nicht sichern können. Über 36.000 Bezieher:innen der Mindestsicherung sind auf Jobsuche, befinden sich in Umschulung oder beziehen anderweitig Leistungen des Arbeitsmarktservice. Damit haben mehr als die Hälfte der Mindestsicherungsbezieher:innen mit Einkommen zu wenig Erwerbseinkommen oder Arbeitslosengeld, um zumindest das Allernötigste zum Überleben zu haben. Die dritte Gruppe der Mindestsicherungsbezieher:innen mit Einkünften sind u.a. Bezieher:innen von Unterhaltszahlungen.

Der Sozialstaat schützt hunderttausende Menschen in Österreich vor Armut, ein Instrument dafür ist die Mindestsicherung (jetzt Sozialhilfe). Sie ist das letzte Sicherheitsnetz für Menschen, die in Österreich leben. Die geläufige Meinung, in der Sozialhilfe befänden sich nur Menschen, die nicht arbeiten (wollen), ist falsch. Die nicht-erwerbstätigen Mindestsicherungsbezieher:innen können in 6 von 10 Fällen dem Arbeitsmarkt gar nicht zur Verfügung stehen: Nicht ganz zwei Drittel (64 %) davon sind Menschen, die zu jung oder zu alt für Erwerbsarbeit sind. Ein weiteres Drittel sind Menschen, die sich um pflegebedürftige Angehörige oder Kinder kümmern, selbst noch in Ausbildung und nicht arbeitsfähig sind, oder sich in Abklärung ihrer Arbeitsfähigkeit befinden.