Arbeit

Worüber redet eigentlich das Parlament?

Leonhard Dobusch

17. Oktober 2019

Das Parlagram des Momentum Instituts macht die Debatten im österreichischen Nationalrat für die Vielen durchsuchbar. Worüber reden die gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter im Parlament eigentlich? Welche Themen und Anliegen finden Gehör, was bleibt im wörtlichen Sinne unerwähnt? Finde es heraus.

So funktioniert die Suche nach Wortmeldungen:

Mehr zu den Daten und dem Werkzeug liefern die Antworten auf häufige Fragen in der FAQ.

Von der Finanzkrise zu Steuern auf Finanztransaktionen

Ein Vergleich der Häufigkeit der Begriffe „Finanzkrise“ und „Finanztransaktionssteuer“ dokumentiert zumindest drei Dinge:

Obwohl die größte Wirtschaftskrise seit dem zweiten Weltkrieg gerade einmal zehn Jahre her ist und wir immer noch mit ihren Folgen zu kämpfen haben, ist sie im Parlament kaum mehr Thema.
Zunächst war die Politik mit der unmittelbaren Bewältigung der Krise, unter anderem mit Hilfe der Einführung von Kurzarbeit beschäftigt. Erst mit Verspätung wurden mit der Finanztransaktionssteuer auch systemischere Antworten diskutiert.
Mit dem Verblassen der Erinnerung an die Krise schwand offenbar auch der politische Druck, eine solche Finanztransaktionssteuer auch tatsächlich einzuführen. Zumindest war die neue Steuer so wie auch die Finanzkrise selbst immer weniger Thema im österreichischen Parlament.

Themenkonjunktur vor Wahlen: Pflege vs. Flüchtlinge

Für Wahlerfolge und -niederlagen gibt es nie nur einen Grund. Ein maßgeblicher Faktor für die Wahlchancen der verschiedenen Parteien ist aber die Themenkonjunktur: je nach inhaltlicher Ausrichtung profitieren unterschiedliche Parteien von unterschiedlichen Themen. Wenn wie vor der Wahl 2007 „Pflege“ das dominante Thema ist, dürfte das für eine Partei mit sozialem Profil wie die SPÖ von Vorteil gewesen sein. Umgekehrt vor der Wahl 2017, als das Thema Flüchtlinge alles dominiert und die bei diesen Themen profilierten Parteien ÖVP und FPÖ profitiert haben.

Fragwürdige Wortkreationen mit neoliberalem Spin

Besonders gut eignet sich die Wortsuche in den Parlamentsprotokollen dafür, neue Wortkreationen und deren nachhaltige Wirkung in politischen Debatten nachzuzeichnen. Drei Beispiele für neoliberalen Spin finden sich in obiger Auswertung: