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Wie Grundbesitzer:innen durch Umwidmung leistungslose Gewinne machen

Wie Grundbesitzer:innen durch Umwidmung leistungslose Gewinne machen

Durch Umwidmung und die einhergehende Wertsteigerung von Grundstücken entstehen ohne Zutun der Eigentümer:innen Gewinne. Das bodenpolitische Instrument der „Mehrwertabgabe“ zielt auf die Abschöpfung von planungsbedingten Mehrwerten ab. Diese Mehrwerte entstehen durch raumordnerische Maßnahmen. Ein typisches Beispiel dafür ist die Umwidmung einer bisherigen landwirtschaftlichen Nutzfläche in Bauland. Diese sogenannten „Widmungsgewinne“ entstehen durch staatliches, hoheitliches Handeln und können mitunter sehr hoch ausfallen.

Wie Grundbesitzer:innen durch Umwidmung leistungslose Gewinne machen

Wie Grundbesitzer:innen durch Umwidmung leistungslose Gewinne machen

Durch Umwidmung und die einhergehende Wertsteigerung von Grundstücken entstehen ohne Zutun der Eigentümer:innen Gewinne. Das bodenpolitische Instrument der „Mehrwertabgabe“ zielt auf die Abschöpfung von planungsbedingten Mehrwerten ab. Diese Mehrwerte entstehen durch raumordnerische Maßnahmen. Ein typisches Beispiel dafür ist die Umwidmung einer bisherigen landwirtschaftlichen Nutzfläche in Bauland. Diese sogenannten „Widmungsgewinne“ entstehen durch staatliches, hoheitliches Handeln und können mitunter sehr hoch ausfallen.

Aufbruch statt Pessimismus: Europa als wirtschaftlicher Gewinner der Klimazukunft

Aufbruch statt Pessimismus: Europa als wirtschaftlicher Gewinner der Klimazukunft

In einem Gastkommentar in der Presse vom 28. Juli malt Hans-Werner Sinn wieder einmal schwarz. Die europäische Klimapolitik werde den „Lebensstandard der Europäer beinträchtigen“ und die Industrie mit „zentralplanerischer Steuerung“ wettbewerbsunfähig machen. Abseits der gesetzten Reizwörter für staatsskeptische Fans, ist etwas dran an seinen Behauptungen?

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Sektorale Finanzierungssalden Österreich

Die Volkswirtschaft ist ein Geldkreislauf. Die Einkommen der einen entsprichen immer den Ausgaben der anderen. Damit ein Sektor insgesamt sparen kann, muss sich ein anderer verschulden. Die privaten Haushalte haben seit 1996 durchgehend mehr eingenommen als ausgegeben und damit gespart. Seit den frühen 2000er Jahren befinden sich die Unternehmen ebenfalls fast durchgehend in einer Sparposition. Dem gegenüber stehen der Staat und das Ausland, die sich seit den frühen 2000ern fast durchgehend jährlich verschulden.

Emissionen: Verkehrsproblem macht Fortschritte zunichte

Emissionen: Verkehrsproblem macht Fortschritte zunichte

Am 29. Juli war der diesjährige Earth Overshoot Day. Bis zu diesem Tag hat die Menschheit statistisch gesehen ihre diesjährigen Ressourcen aufgebraucht. Was dabei allerdings oft vergessen wird: In Österreich fand der Tag, wie in vielen reichen Ländern, schon im April statt. Würden alle Menschen weltweit so leben wie wir, so bräuchte es fast 4 Erden, um den jährlichen Ressourcenverbrauch zu decken. Der hohe Ressourcenverbrauch spiegelt sich dabei auch in den Emissionen von Treibhausgasen wider.

Equal Pension Day: Frauenpensionen um fast 40 Prozent niedriger

Equal Pension Day: Frauenpensionen um fast 40 Prozent niedriger

Am 1. August ist Equal Pension Day – ab diesem Tag erhalten Frauen im Vergleich zu Männern quasi keine Pension mehr. Nach den letzten verfügbaren Einkommensteuer-Daten aus 2019 liegen die Frauenpensionen immer noch um 39 % unter jenen der Männer. Die Geschlechter-Lücke schließt sich kaum: vor 24 Jahren (1997) waren es 46 %. Schreibt man diese Entwicklung fort, beziehen Frauen erst im Jahr 2128 gleich hohe Pensionen wie Männer.

Unternehmensanleihenwerte österreichischer Firmen im CSPP-Anleihenkaufprogramm waren Stand Oktober 2020 zu mehr als 60% im fossilen Bereich.

Unternehmensanleihenwerte österreichischer Firmen im CSPP-Anleihenkaufprogramm Stand Oktober 2020

Im Vergleich zum europäischen Durchschnitt ist der österreichische Teil des Unternehmensanleihen-Kaufprogramms der Europäischen Zentralbanken wesentlich stärker im fossilen Bereich verankert. Die Anleihen der OMV und der Strategischen Erdölreserve zusammen machen aktuell mehr als 60 % des österreichischen Anleihevolumens in den unternehmensbezogenen Kaufprogrammen der EZB aus. Leseempfehlung: Wie „grün“ sind die EZB-Käufe österreichischer Unternehmensanleihen?

In der Abbildung ist die Anzahl der ausgegebenen Anleihen am österreichischen privaten Kapitalmarkt dargestellt, von welchen die Finnische Zentralbank Teile aufkauft.

Österreichische Firmen im Unternehmensanleihen-Kaufprogramm der Europäischen Zentralbank

In der Abbildung ist die Anzahl der ausgegebenen Anleihen am österreichischen privaten Kapitalmarkt dargestellt, von welchen die Finnische Zentralbank Teile aufkauft. Die Zahlen in der Abbildung entsprechen einer Momentaufnahme des Auswertungszeitpunkts am 23.10.2020, die sich über die Zeit langsam verändern können. Leseempfehlung: Wie „grün“ sind die EZB-Käufe österreichischer Unternehmensanleihen?

Der Unterschied der Arbeitszeit zwischen Müttern und Vätern ist in der Corona-Pandemie deutlich höher in Phasen in denen die Schulen geschlossen waren.

Unterschied der Arbeitszeit von Müttern und Vätern während der Corona-Krise

Der Unterschied der Arbeitszeit zwischen Müttern und Vätern war in der Corona-Pandemie deutlich höher in Phasen, in denen die Schulen geschlossen waren. Die Analyse zeigt: Mütter haben ihre Arbeitszeit wegen der Schulschließungen reduziert, während die Arbeitszeit von Vätern nach der ersten Schockphase weitgehend unverändert blieb. Leseempfehlung: Schulen zu, Schulen auf: Wie Schließungen besonders die Arbeitszeit von Müttern beeinflussen

Die Grafik zeigt ein Beispiel für die aktuell sehr günstige Situation für öffentliche Investitionen. Beachtet man die Niedrigzinsen auf Staatsanleihen und die Inflation, so finanzieren sich viele Projekte von selbst. Beispielsweise müsste der Staat von den EUR 2,1 Mrd. für den Ausbau der U2/U5 in Wien inflationsbereinigt weniger zurückzahlen. Je nach Inflationsrate muss der Staat damit nur 4–5 von den 6 neuen Stationen finanzieren.

Öffentliche Investitionen zahlen sich mehr aus denn je

Die Niedrigzinsen auf Staatsanleihen und die Inflation stellen eine extrem günstige Situation für öffentliche Investitionen dar. Beachtet man die Niedrigzinsen auf Staatsanleihen und die Inflation, so finanzieren sich viele Projekte von selbst. Beispielsweise müsste der Staat von den EUR 2,1 Mrd. für den Ausbau der U2/U5 in Wien inflationsbereinigt weniger zurückzahlen. Je nach Inflationsrate muss der Staat damit nur 4–5 von den 6 neuen Stationen finanzieren. Mehr dazu hier.

Das Kreisdiagramm zeigt den Anteil der staatlichen Subsektoren (Bund, Gemeinden, Länder, Sozialversicherungen) an den gesamten staatlichen Bruttoanlageinvestitionen. Fast ein drittel der Investitionen kommt von den Gemeinden. Sie nehmen damit bei den öffentlichen Investitionen eine wichtige Stellung ein und sollten auch bei Klimaschutzinvestitionen bestmöglich unterstützt werden.

Öffentliche Investitionen: Wichtige Rolle der Gemeinden

Viele öffentliche Investitionen werden von den Gemeinden getätigt: Fast ein drittel der gesamtstaatlichen Investitionen kommt von den Gemeinden. Ein öffentlicher Investitionsfonds, finanziert über aktuell sehr günstige Staatsanleihen, könnte Gemeinden bei Klimaschutzinvestitionen beraten und ihnen die erforderlichen Mittel zur Verfügung stellen.

Das Balkendiagramm zeigt die Investitionsschwäche im staatlichen Bereich: Verglichen mit 1995 sanken die gesamtstaatlichen Bruttoanlageinvestitionen im Verhältnis zum BIP um rund 1 Prozentpunkt. Die Investitionszuschüsse an Unternehmen in privaten oder öffentlichen Eigentum um 1,5 Prozentpunkte des BIP.

Investitionsschwäche im staatlichen Bereich

Verglichen mit 1995 sanken die gesamtstaatlichen Bruttoanlageinvestitionen im Verhältnis zum BIP um rund 1 Prozentpunkt. Die Investitionszuschüsse an Unternehmen in privaten oder öffentlichen Eigentum um 1,5 Prozentpunkte des BIP. Dank Negativzinsen wäre jetzt ein guter Moment, um diese Investitionsschwäche der letzten Jahre auszubessern.

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