Autor: Dominik Gries

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Entwicklung der Arbeitslosigkeit im langjährigen Vergleich
Corona brachte Rekordarbeitslosigkeit
Corona brachte Rekordarbeitslosigkeit. Wie massiv die Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt sind, zeigt sich in einem Vergleich der letzten Jahre, etwa mit der Finanzkrise nach 2008.
Arbeit
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Die Kosten für den Wohlstandsverlust durch die Impf-Verzögerung übersteigen die Kosten der Impfung selbst um ein Vielfaches.
Impf-Verzögerung kostet 7 Milliarden
Zumindest 7 Milliarden Euro an Wohlstandsverlusten kostet allein Österreich die schleppende Impfkampagne. Bei einem Rückstand von rund vier Monaten (in Österreich ist mit einer Durchimpfung erst bis Ende August zu rechnen) werden weitere einschränkende Maßnahmen notwendig, die sich negativ auf das Bruttoinlandsprodukt auswirken. Für die Berechnung hat das Institut den Oxford Stringency Index (er misst die Schwere von wirtschaftlichen und persönlichen Einschränkungen) mit der BIP-Entwicklung der letzten Monate in Verbindung gesetzt. Die Kosten sind - wie zu erwarten - ein Vielfaches der Kosten der Impfstoffe.
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Österreichs Familien strampeln durch die Corona-Krise: Jede zweite stark belastet

Österreichs Familien strampeln durch die Corona-Krise: Jede zweite stark belastet

Österreichs Familien sind durch die Corona-Krise stark belastet. Das zeigt eine Untersuchung von SORA im Auftrag des Momentum Instituts. Jeder zweite Haushalt mit mindestens einem Kind unter 15 Jahren gibt an, stark belastet zu sein, unter Müttern sind es deutlich mehr als unter Vätern. Für die repräsentative Studie wurden von 14. – 22. April österreichweit 524 Eltern von Kindern unter 15 Jahren befragt (202 telefonisch, 322 in Onlineinterviews).

Policy Brief
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Österreichs Familien strampeln durch die Corona-Krise: Jede zweite stark belastet

Österreichs Familien strampeln durch die Corona-Krise: Jede zweite stark belastet

Österreichs Familien sind durch die Corona-Krise stark belastet. Das zeigt eine Untersuchung von SORA im Auftrag des Momentum Instituts. Jeder zweite Haushalt mit mindestens einem Kind unter 15 Jahren gibt an, stark belastet zu sein, unter Müttern sind es deutlich mehr als unter Vätern. Für die repräsentative Studie wurden von 14. – 22. April österreichweit 524 Eltern von Kindern unter 15 Jahren befragt (202 telefonisch, 322 in Onlineinterviews).

Policy Brief
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Notstandshilfe erhöht: Gut, aber zu wenig

Notstandshilfe erhöht: Gut, aber zu wenig

Angesichts der Rekordarbeitslosigkeit wird die Höhe des Arbeitslosengelds heiß diskutiert. Es ist in Österreich im europäischen Vergleich eher niedrig. Rund 60% des Nettolohns sind es für eine Einzelperson mit einem mittleren Einkommen, die sogenannte „Nettoersatzrate“. Im EU-Schnitt sind es knapp 70%. Österreich liegt also unter dem Durchschnitt. Positiv ist dafür, dass die Leistungen in Österreich sichern mit der Notstandshilfe auch nach längerer Arbeitslosigkeit noch ein Auskommen, bevor ein Abrutschen in die Sozialhilfe/Mindestsicherung droht.
Arbeit
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Österreich stark vom Tourismus abhängig

Österreich stark vom Tourismus abhängig

Einige der Länder in Europa, die besonders stark von COVID-19 betroffen sind, sind auch in hohem Maß vom Tourismus abhängig, der dieses Jahr wohl großteils ausfallen wird. Österreichs Wirtschaft ist nach Daten der OECD zu mehr als 6 Prozent vom Tourismus abhängig. In Südeuropa ist die Abhängigkeit vom Tourismus noch größer, in Portugal sind es mehr als 12 Prozent.
Arbeit
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Arbeitslosigkeit: Österreich zahlt unterdurchschnittlich

Arbeitslosigkeit: Österreich zahlt unterdurchschnittlich

Das österreichische Corona-Kurzarbeitsmodell wird zurecht gelobt für seine hohe Nettoersatzrate von mindestens 80% und bis zu 90% des bisherigen Einkommens. Die „Nettoersatzrate“ misst die Höhe des Arbeitslosengeldes als Teil des vorherigen Nettoeinkommens. Sie ist in Österreich im internationalen Vergleich mit 55% dagegen besonders niedrig.
Arbeit
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Corporate Tax Refusal Day: Bis heute zahlten Unternehmen keine Steuern

Corporate Tax Refusal Day: Bis heute zahlten Unternehmen keine Steuern

Österreich entgehen jährlich ca. 1,3 Milliarden EUR an Körperschaftssteuereinnahmen durch sogenanntes „Profit-Shifting“ von Unternehmen. Profit-Shifting ist die Verminderung der Steuerbemessungsgrundlage, im Falle der Körperschaftssteuer des Gewinns, durch strategisches Verschieben von Unternehmensprofiten in Länder, die als Steuersümpfe gelten. Der vom Momentum Institut berechnete „Corporate Tax Refusal Day„, also der Tag der verweigerten Unternehmenssteuern ist laut den Berechnungen am 17. Februar 2020.

Policy Brief
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KÖSt-Senkung: Race to the bottom

KÖSt-Senkung: Race to the bottom

Die Unternehmenssteuern für Körperschaften (Aktiengesellschaften, GmbH, usw.) sollen gesenkt werden, was dem Staat einen Einnahmenentfall von EUR 1,5–2 Mrd. beschert. Nicht nur das: Das Steuergeschenk an Großindustrielle und KonzerneigentümerInnen ist wirtschaftspolitisch völlig wirkungslos. Eine IHS-Studie kommt zu dem Ergebnis, dass eine Senkung der Körperschaftssteuer der schlechteste Weg ist, um Investitionen zu fördern. Auch gesamtwirtschaftlich ist sie wenig sinnvoll. Um kurzfristig durch sie einen Euro Wachstum zu erreichen, müssen zusätzliche EUR 2,6 Budgetdefizit in Kauf genommen werden – ein desaströses Verlustgeschäft, wenn das Ziel ist einem Konjunkturabschwung entgegenzuwirken. Gut dabei ist die Befreiung von der Kapitalertragssteuer für ökologische und ethische Anlagen, trotzdem besteht die Gefahr, dass die Liste an Ausnahmen zu lang wird. Verteilungspolitisch hilft eine solche Befreiung auch nur jenen mit hohen Geldvermögen. Ein weiterer negativer Aspekt der KÖSt-Senkung ist, dass Österreich damit wieder am schädlichen Wettlauf der Unternehmenssteuern nach unten teilnimmt und ihn zusätzlich aktiv befeuert.
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Das ideale Umweltministerium?

Das ideale Umweltministerium?

Die Herausforderungen durch die Klimakrise sind riesig. Obwohl die neue Klima- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler ein bereits sehr mächtiges Ministerium übernimmt, ist es doch spannend, ein Gedankenexperiment zu wagen: Wie würde denn eigentlich das ideale, schlagkräftige Umweltministerium aussehen? 
Klima
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Schnellanalyse Regierungsprogramm zum Download

Schnellanalyse Regierungsprogramm zum Download

Sinkende Steuern vor allem für Unternehmen und Anleger und niedrigere Tarife bei der Einkommensteuer, eine Fortsetzung des rechten Asylkurses von Türkis-Blau und viele ausgesparte Felder, die die Regierung offenbar nicht mehr angreifen möchte: etwa die Mindestsicherung.

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Schnellanalyse Regierungsprogramm zum Download

Schnellanalyse Regierungsprogramm zum Download

Die aktualisierte Analyse des Regierungsprogramms (Stand 14. Jänner 2020) ist als PDF zum Download verfügbar.
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