Autor: Joel Toelgyes

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Wie hoch sollten CO2-Steuern sein?

Wie hoch sollten CO2-Steuern sein?

Politisch wird nicht nur darüber diskutiert, ob es CO2-Preise geben soll, sondern auch wie hoch sie sein sollen. Während es in der öffentlichen Debatte dabei meistens darum geht, welche Höhe man den Menschen „zumuten“ soll, wird dabei oft vergessen, dass CO2-Steuern eigentlich eine Lenkungswirkung haben sollen. Sie sollen ja dazu führen, dass sich Menschen weniger umweltschädlich verhalten – also weniger mit dem Auto fahren, auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen oder ihre Ölheizung gegen einen Fernwärmeanschluss, eine Pelletsheizung oder eine Wärmepumpe tauschen.
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Unsichere Corona-Situation zu Schulbeginn macht Sonderbetreuungszeit notwendig

Unsichere Corona-Situation zu Schulbeginn macht Sonderbetreuungszeit notwendig

Seit Anfang August steigt die Inzidenz insbesondere bei den Kindergarten- und Volksschulkindern wieder stärker an. Mangels zugelassener Impfung für Kinder unter 12 Jahren drohen infektionsbedingte Schließungen von Kindergartengruppen und Schulklassen im Herbst und Winter. Um Eltern in diesem Fall bei der Betreuung ihrer Kinder zu unterstützen, empfiehlt das Momentum Institut die Wiedereinführung des im Juli ausgelaufenen Rechtsanspruchs auf Sonderbetreuungszeit.
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CO2-Steuern: Auf die Rückverteilung kommt’s an

CO2-Steuern: Auf die Rückverteilung kommt’s an

Im Jänner soll die ökosoziale Steuerreform kommen. Ein CO2-Preis, umgesetzt über CO2-Steuern oder einen Emissionshandel, soll den Treibhausgasausstoß verteuern. Das soll dazu führen, dass klimaschädliche Treibhausgasemissionen reduziert werden und die Kosten der Umweltverschmutzung stärker von den Verursacher:innen getragen werden.
Klima
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CO2-Steuern: Auf die Rückverteilung kommt’s an

CO2-Steuern: Auf die Rückverteilung kommt’s an

Im Jänner soll die ökosoziale Steuerreform kommen. Ein CO2-Preis, umgesetzt über CO2-Steuern oder einen Emissionshandel, soll den Treibhausgasausstoß verteuern. Das soll dazu führen, dass klimaschädliche Treibhausgasemissionen reduziert werden und die Kosten der Umweltverschmutzung stärker von den Verursacher:innen getragen werden.

Studie
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Emissionen: Verkehrsproblem macht Fortschritte zunichte

Emissionen: Verkehrsproblem macht Fortschritte zunichte

Am 29. Juli war der diesjährige Earth Overshoot Day. Bis zu diesem Tag hat die Menschheit statistisch gesehen ihre diesjährigen Ressourcen aufgebraucht. Was dabei allerdings oft vergessen wird: In Österreich fand der Tag, wie in vielen reichen Ländern, schon im April statt. Würden alle Menschen weltweit so leben wie wir, so bräuchte es fast 4 Erden, um den jährlichen Ressourcenverbrauch zu decken. Der hohe Ressourcenverbrauch spiegelt sich dabei auch in den Emissionen von Treibhausgasen wider.
Klima
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Die Grafik zeigt ein Beispiel für die aktuell sehr günstige Situation für öffentliche Investitionen. Beachtet man die Niedrigzinsen auf Staatsanleihen und die Inflation, so finanzieren sich viele Projekte von selbst. Beispielsweise müsste der Staat von den EUR 2,1 Mrd. für den Ausbau der U2/U5 in Wien inflationsbereinigt weniger zurückzahlen. Je nach Inflationsrate muss der Staat damit nur 4–5 von den 6 neuen Stationen finanzieren.
Öffentliche Investitionen zahlen sich mehr aus denn je
Die Niedrigzinsen auf Staatsanleihen und die Inflation stellen eine extrem günstige Situation für öffentliche Investitionen dar. Beachtet man die Niedrigzinsen auf Staatsanleihen und die Inflation, so finanzieren sich viele Projekte von selbst. Beispielsweise müsste der Staat von den EUR 2,1 Mrd. für den Ausbau der U2/U5 in Wien inflationsbereinigt weniger zurückzahlen. Je nach Inflationsrate muss der Staat damit nur 4–5 von den 6 neuen Stationen finanzieren. Mehr dazu hier.
Verteilung
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Das Kreisdiagramm zeigt den Anteil der staatlichen Subsektoren (Bund, Gemeinden, Länder, Sozialversicherungen) an den gesamten staatlichen Bruttoanlageinvestitionen. Fast ein drittel der Investitionen kommt von den Gemeinden. Sie nehmen damit bei den öffentlichen Investitionen eine wichtige Stellung ein und sollten auch bei Klimaschutzinvestitionen bestmöglich unterstützt werden.
Öffentliche Investitionen: Wichtige Rolle der Gemeinden
Viele öffentliche Investitionen werden von den Gemeinden getätigt: Fast ein drittel der gesamtstaatlichen Investitionen kommt von den Gemeinden. Ein öffentlicher Investitionsfonds, finanziert über aktuell sehr günstige Staatsanleihen, könnte Gemeinden bei Klimaschutzinvestitionen beraten und ihnen die erforderlichen Mittel zur Verfügung stellen. 
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Das Balkendiagramm zeigt die Investitionsschwäche im staatlichen Bereich: Verglichen mit 1995 sanken die gesamtstaatlichen Bruttoanlageinvestitionen im Verhältnis zum BIP um rund 1 Prozentpunkt. Die Investitionszuschüsse an Unternehmen in privaten oder öffentlichen Eigentum um 1,5 Prozentpunkte des BIP.
Investitionsschwäche im staatlichen Bereich
Verglichen mit 1995 sanken die gesamtstaatlichen Bruttoanlageinvestitionen im Verhältnis zum BIP um rund 1 Prozentpunkt. Die Investitionszuschüsse an Unternehmen in privaten oder öffentlichen Eigentum um 1,5 Prozentpunkte des BIP. Dank Negativzinsen wäre jetzt ein guter Moment, um diese Investitionsschwäche der letzten Jahre auszubessern. 
Verteilung
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Die Erschließung mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist in 46 Prozent der österreichischen Gemeinden unzureichend. Dabei gibt es große Unterschiede zwischen den Bundesländern. Nach Wien ist Vorarlberg noch vergleichsweise gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossen. Dagegen ist im Burgenland die Öffi-Erschließung in 60 Prozent der Gemeinden unzureichend. Zur besseren Öffi-Erschließung könnte das momentane Negativzinsumfeld genutzt werden, denn der Staat Österreich wird aktuell für das Schuldenmachen bezahlt.
Nachholbedarf bei Öffi-Erschließung
Die Erschließung mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist in 46 Prozent der österreichischen Gemeinden unzureichend. Dabei gibt es große Unterschiede zwischen den Bundesländern. Nach Wien ist Vorarlberg noch vergleichsweise gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossen. Dagegen ist im Burgenland die Öffi-Erschließung in 60 Prozent der Gemeinden unzureichend. Zur besseren Öffi-Erschließung könnte das momentane Negativzinsumfeld genutzt werden, denn der Staat Österreich wird aktuell für das Schuldenmachen bezahlt. 
Klima
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Die Balkengrafik zeigt die Treibhausgas-Einsparungen und den Mehrausstoß der verschiedenen Wirtschaftssektoren im Jahr 2019 verglichen mit dem Jahr 1990. Die Zunahme der Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor macht die Einsparungen in den anderen Sektoren zunichte.
Treibhausgasemissionen: Verkehr macht Erfolge zunichte
Die Zunahme der Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor seit 1990 macht die Einsparungen in den anderen Sektoren zunichte. Eine klimafreundliche Verkehrspolitik, die Einführung einer sozial verträglichen CO2-Steuerreform und der Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel ist daher dringend erforderlich. 
Klima
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Das Diagramm zeigt die Rendite nach Laufzeit. Zwar steigt die Rendite mit der Laufzeit, es wird aber auch ersichtlich, dass die meisten Staatsanleihen eine Laufzeit von weniger als 20 Jahren haben und damit auch eine negative Emissionsrendite aufweisen.
Staatsanleihen: Rendite nach Laufzeit
Die Rendite österreichischer Staatsanleihen liegt für den Großteil der Anleihen mit einer Laufzeit von weniger als 20 Jahren im negativen Bereich. Österreich wird damit dafür bezahlt, Schulden zu machen. Mehr dazu hier.
Verteilung
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Die Grafik zeigt die Emissionsrenditen der österreichischen Bundesanleihen im Zeitverlauf seit 1980. Im Jahr 2020 sanken die Renditen erstmals in den negativen Bereich. Österreich wird damit für seine neu aufgenommenen Staatsschulden bezahlt. 
Staatsschulden: Zinsen auf Tiefststand
Die Emissionsrenditen für österreichische Staatsschulden sanken im letzten Jahr in den negativen Bereich. Österreich wird also für das Schuldenmachen bezahlt. Um bestmöglich aus der Corona-Krise herauswachsen zu können und in eine umweltfreundliche Zukunfts zu starten, sollten wir die Chance nutzen und das Geld für öffentliche Investitionen nutzen. Mehr dazu hier.
Verteilung
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