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Autor: Oliver Picek

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ÖVP und Wirtschaftsforscher:innen – Zu viel Nähe, ganz ohne Verschwörung

ÖVP und Wirtschaftsforscher:innen – Zu viel Nähe, ganz ohne Verschwörung

Um zu erklären, warum Wirtschaftsforscher:innen und ÖVP-Politik sich so nah und einig sind, muss man nicht über Geldflüsse sinnieren. Die Machtverhältnisse sorgen für eine sehr einheitliche Meinung, die einiges übersieht. Momentum-Chefökonom Oliver Picek kommentiert.

Wachstumsschwäche: Wo Österreich der EU hinterherhinkt

Wachstumsschwäche: Wo Österreich der EU hinterherhinkt

Österreichs Wirtschaft hinkt dramatisch hinter dem EU-Durchschnitt her. In den vergangenen fünf Jahren wuchs die heimische Wirtschaftsleistung mit nur 1,2 Prozent um ein Vielfaches langsamer als jene der Europäischen Union (5,4 Prozent). Besonders alarmierend ist der Rückgang der Investitionen. Die Investitionsausgaben von Unternehmen und Haushalten sanken in Österreich deutlich stärker als im EU-Durchschnitt. Dieser Rückgang kostete Österreich knapp 3 Prozentpunkte an Wirtschaftswachstum, verglichen mit nur 0,3 Prozentpunkten in der EU. Zusätzlich belastet der stagnierende private Konsum die Wirtschaft. Der private Konsum trug in der EU zwei Prozentpunkte zum Wirtschaftswachstum bei, in Österreich nur 0,6 Prozentpunkte.

In welchen Branchen das Wachstum stockt

Die derzeitige Wachstumsflaute zieht sich durch alle Branchen, neben dem Bau sind besonders Tourismus, Handel und Dienstleistungen betroffen.

Vom Rückstand zum Aufschwung

Vom Rückstand zum Aufschwung

Österreichs Wirtschaft hinkt dramatisch hinter dem EU-Durchschnitt her. In den vergangenen fünf Jahren wuchs die heimische Wirtschaftsleistung mit nur 1,2 Prozent um ein Vielfaches langsamer als jene der Europäischen Union (5,4 Prozent). Wir analysieren erstmals detailliert, warum Österreich zurückfällt – und zeigen auf, welche Maßnahmen jetzt dringend nötig sind, um den Anschluss nicht dauerhaft zu verlieren.

Budget: Weniger sparen verhindert Rezession

Budget: Weniger sparen verhindert Rezession

Österreich meldet am Dienstag sein Budgetdefizit für 2024 sowie das erwartete Defizit 2025 (4,5 Prozent) an die Europäische Kommission. Mit dem schlechter ausgefallenen Defizit wird der Sparbedarf grundsätzlich größer. Weitere Sparpakete zum jetzigen Zeitpunkt würden die wirtschaftliche Lage jedoch verschlimmern. Ganz ohne Sparpaket könnte sich heuer sogar eine leicht positive Wirtschaftsleistung ergeben.

Ein weiteres Sparpaket stürzt Österreich in eine tiefere Rezession.

Ein weiteres Sparpaket stürzt Österreich in eine tiefere Rezession

Um das Maastricht-Budgetdefizit von drei Prozent des BIP heuer einzuhalten, müsste die Bundesregierung heuer noch ein weiteres Sparpaket zwischen 9,1 und 11,5 Milliarden Euro nachlegen. Das Bruttoinlandsprodukt würde dadurch um –2,1 bis –1 Prozent schrumpfen statt lediglich um -0,3 Prozent wie aktuell für 2025 vom Wirtschaftsforschungsinstitut WIFO vorhergesagt.

Lohnzurückhaltung schadet der Wirtschaft

Lohnzurückhaltung schadet der Wirtschaft

„Wer nicht mehr weiterweiß, gründe einen Lohnzurückhaltungs-Arbeitskreis“. Darauf beschränken sich derzeit die wirtschaftspolitischen Empfehlungen wirtschaftsliberaler Ökonomen. Doch die Erfahrung der letzten Jahrzehnte lehrt: Lohnzurückhaltung ist Gift für die eigene Wirtschaft.

Nationalbank-Minus bei Rekordgewinnen der Geschäftsbanken

Nationalbank-Minus bei Rekordgewinnen der Geschäftsbanken

Am Dienstag präsentiert die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) ihren Geschäftsbericht 2024. Während heimische Geschäftsbanken durch die Zinspolitik der Europäischen und Oesterreichischen Zentralbank Zufallsgewinne in Milliardenhöhe verbuchen, verzeichnet die Nationalbank im dritten Jahr in Folge ein Minus, wie eine Analyse des Momentum Instituts zeigt. Vor allem die hohen Zinszahlungen der OeNB an die Geschäftsbanken stürzen die Nationalbank ins Minus. Die Denkfabrik empfiehlt eine höhere Bankenabgabe, um diese Zinszahlungen zur Gänze abzuschöpfen.

Nationalbank: Ohne Gewinne keine Ausschüttung an die Republik

Nationalbank: Ohne Gewinne keine Ausschüttung an die Republik

Bereits 2022 schrieb die Oesterreichische Nationalbank operative Verluste in Höhe von 1,9 Milliarden Euro. Lediglich durch das Auflösen von Rückstellungen konnte ein Bilanzverlust vermieden werden. Für das Geschäftsjahr 2023 schrieb die OeNB mit einem Verlust von 2,3 Milliarden Euro erstmals rote Zahlen und es gab keinerlei Ausschüttung an die Republik. Auch heuer wird es mit einem Verlust von 2,2 Milliarden Euro keine Dividendenauszahlung an die Republik geben.

Bankengewinne auf Kosten der Steuerzahler:innen

Bankengewinne auf Kosten der Steuerzahler:innen

Die Gewinne der Geschäftsbanken belaufen sich in den Jahren 2015 bis 2021 zwischen 3,7 und 6,9 Milliarden Euro. Seit der Zinswende der Europäischen Zentralbank (EZB), eingeleitet Mitte 2022 im Sinne der Inflationsbekämpfung, sind sie explodiert. 2022 belaufen sich die Gewinne auf 9,8 Milliarden Euro. 2023 sind sie mit 12,6 Milliarden Euro knapp doppelt so hoch wie im Rekordjahr 2018 vor der Teuerungskrise. Für 2024 betragen die Gewinne selbst ohne 4. Quartal 2024 bereits 10,7 Milliarden.

Mit Kanonen aus der Krise? Das reicht nicht.

Mit Kanonen aus der Krise? Das reicht nicht.

Europas Fiskalregeln wackeln. Die Frage lautet nicht mehr, ob sie gelockert werden, sondern wofür. Nur für militärische Aufrüstung – oder endlich auch für Bildung, Infrastruktur und Klimaschutz?

Milliarden für die Rüstung – und für den Rest?

Milliarden für die Rüstung – und für den Rest?

In Berlin, Paris und Brüssel ist es der Politik längst klar: Die alten europäischen Budgetregeln halten nicht mehr. Die Frage ist nicht mehr, ob sie aufgeweicht werden, sondern wie. Werden sie bloß für höhere Verteidigungsausgaben gelockert? Oder nutzt Europa diese historische Gelegenheit für eine echte Wende?

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