Aufgrund der kriegsbedingten Energiekrise fahren manche Energiekonzerne enorme zusätzliche Gewinne ein. Bei der OMV liegt dieser Übergewinn nach den ersten drei Quartalen 2022 bereits bei drei Milliarden Euro, zeigt eine Berechnung des Momentum Instituts. Für das gesamte Jahr werden insgesamt bis zu 4,1 Milliarden Euro Übergewinn erwartet.

Auch im dritten Quartal 2022 lagen die Gewinne der OMV mit 1,4 Milliarden Euro überdurchschnittlich hoch. Im Vergleich zum dritten Quartal 2021 konnte die OMV ihre Gewinne um 181 Prozent steigern, zeigen die heute veröffentlichten Quartalsergebnisse. Viele Energieunternehmen nutzen die Energiekrise und ihre Marktmacht, um ihre Gewinne zu steigern.

Insbesondere Mineralölkonzerne gehören zu den Profiteuren der kriegsbedingten Preiserhöhungen. Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine haben sie die Gewinnspannen ihrer Raffinerien (Bruttomargen) deutlich erhöht, wie Berechnungen des Momentum Instituts sowie der Bundeswettbewerbsbehörde bestätigen. Durch überdurchschnittlich hohe Gewinnaufschläge auf den Rohölpreis klingeln bei den Mineralölkonzernen die Kassen. Sie machen enorme Übergewinne, auf Kosten der Konsument:innen. Definiert wird als Übergewinn der zusätzliche Gewinn im Vergleich zu den Quartalen bzw. zum Durchschnitt der Vorjahre.

Hochrechnung zeigt bis zu 4,1 Milliarden Übergewinne 2022

Ein Vergleich zu den OMV-Ergebnissen der ersten drei Quartale 2021 ergibt einen Übergewinn von drei Milliarden Euro. Hochgerechnet auf das gesamte Jahr 2022 könnten sich damit insgesamt Übergewinne von bis zu 4,1 Milliarden Euro ergeben. Selbst nach Abzug der Kapitalertragsteuer fließt die Hälfte jeder Dividendenzahlung an in- und ausländische Anleger. Will man, dass die Übergewinne der Allgemeinheit zugutekommen, sollte man sie mit einer Übergewinnsteuer abschöpfen.

Der EU-Ministerrat hat sich auf eine Übergewinnsteuer für Energiekonzerne geeinigt, Österreich will dies ebenfalls umsetzen. Der europäische Mindest-Vorschlag lässt jedoch einen großen Teil der Übergewinne unbesteuert: Für Mineralölkonzerne fällt der Steuersatz mit 33 Prozent niedrig aus. Für erneuerbare Stromerzeuger erfolgt die Abschöpfung der Erlöse laut EU-Plan zudem erst ab 180 Euro pro Megawattstunde. Für den rentablen Ausbau der erneuerbaren Energie reichen 70 Euro völlig aus.

Das Momentum Institut empfiehlt eine zusätzliche nationale Übergewinnsteuer von 90 Prozent auf kriegsbedingte Übergewinne – zeitlich begrenzt, aber für die gesamte Dauer der aktuellen Krise (Februar 2022 bis zum Ende der Gas- und Ölkrise).