Schwerpunkt: Arbeit

Wer in einer Familie aufgewachsen ist, die mit Arbeitslosigkeit zu kämpfen hatte, weiß aus eigener Erfahrung um die desaströsen Auswirkungen für Betroffene und Angehörige: Keinen Job zu haben, geht nicht nur mit Geldsorgen einher, sondern stellt Grundsätzliches in Frage. Arbeit bedeutet Identität und gesellschaftliche Inklusion.

Auf Basis von AMS-Daten hat das Momentum Institut berechnet: Von allen geschätzt 740.000 Arbeitslosen und SchulungsteilnehmerInnen, die zwischen April und August Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe bezogen, erhalten nur rund 370.000 Personen die Einmalzahlung in Höhe von EUR 450. Diese Zahlung bekommen somit fünf von zehn Betroffenen nicht, weil sie entweder unter 60 Tage lang arbeitslos waren oder ihre Arbeitslosigkeit nicht ausreichend im Berechnungszeitraum zwischen Mai und August lag. „Die konkrete gesetzliche Regelung ist fragwürdig, weil sie 60 Tage Arbeitslosigkeit zwischen Mai und August verlangt. Viele der typischen Corona-Arbeitslosen waren zwischen Mitte März und Mitte Juni arbeitslos, erhalten aber keine Zahlung“, sagt dazu Oliver Picek, Chefökonom des Momentum Instituts. 

Die Arbeitslosigkeit steigt wieder. Inklusive SchulungsteilnehmerInnen gab es Ende August 422.910 Arbeitslose und somit um 1000 Personen mehr als Mitte August. Da im langjährigen Trend ab der zweiten Jahreshälfte die Zahl der Arbeitslosen tendenziell wieder zunimmt, ist damit zu rechnen, dass sich der Anstieg in den nächsten Monaten fortsetzen wird. Zur Zeit gibt es immer noch 92.219 mehr „Corona-Arbeitslose“ als im August 2019.

Unter dem Schlagwort „Degressives Arbeitslosengeld“ will eine wirtschaftsliberale Allianz aus ÖVP, NEOS, Industriellenvereinigung, und Agenda Austra die Leistungen für länger Arbeitslose senken. Sie argumentieren das mit zu hohen Leistungen für Österreichs Langzeitarbeitslose im internationalen Vergleich. Eine Grafik der OECD zum Arbeitslosengeld, die aktuell in mehreren österreichischen Tageszeitungen herumgeistert, wird als Beweis geführt. Sie bescheinigt Österreich zwar ein im internationalen Vergleich äußerst niedriges Arbeitslosengeld zu Beginn. Aber bei mehrjähriger Dauer der Arbeitslosigkeit senke Österreich seine Leistungen vergleichsweise weniger ab als andere Länder. Dieses System solle Österreich auch einführen, damit die „inaktiven Arbeitslosen“ endlich die notwendigen Arbeitsanreize bekommen – wie international üblich. Doch die Darstellung ist irreführend.

Angehörigenpflege ist ein Thema, das im öffentlichen Diskurs oft untergeht. Dabei betrifft es mehr Menschen als vermutet. Eine Kurzstudie des Momentum Instituts zeigt, dass 65 Prozent aller Österreicher*innen als Erwachsene eine*n Angehörige*n pflegen oder betreuen werden.

Die coronabedingten Schließungen sind großteils vorbei, die Arbeitslosigkeit bleibt jedoch extrem hoch. Insgesamt zählen wir mit Stand 1. Juli 463.505 Arbeitslose (inkl. SchulungsteilnehmerInnen), um 139.000 mehr als im Juni 2019. Der Zuwachs ist bei den Männern nur geringfügig höher als bei den Frauen und insgesamt immer noch weit über dem Höchstwert während der Finanzkrise.

Die Branche Beherbergung und Gastronomie wurde durch die Corona-Krise besonders stark getroffen. Kurze Kündigungsfristen und Druck von Seiten vieler ArbeitgeberInnen führten zu beinahe 100.000 Arbeitslosen und über 60.000 KurzarbeiterInnen (Stand Ende Mai).

Ein „Mega-Wumms“ soll das Regierungspaket gegen die Corona-Krise sein. Das ist eine Anspielung auf das deutsche Konjunkturpaket, das als „Wumms“ (sprich: beeindruckend) bezeichnet wurde. Doch bei näherer Durchsicht mutet das Paket nicht so überzeugend an.

Befeuert durch Darstellungen wirtschaftsliberaler Think-Tanks und Interessensvertretungen ist in Österreich der Mythos entstanden, dass die österreichische Arbeitslosenunterstützung im internationalen Vergleich am Beginn der Arbeitslosigkeit niedrig, bei längerer Arbeitslosigkeit jedoch hoch sei.

Die Zahl der Leiharbeitskräfte (77% davon sind ArbeiterInnen) hat sich in den letzten 20 Jahren beinahe versechsfacht. Was für Firmen eine Pufferfunktion erfüllt, ist für die Betroffenen oft mit prekären Arbeitsbedingungen verbunden.

Kurz nach dem Tag der Arbeit ist die Lage am Arbeitsmarkt noch einmal etwas schlechter als im März. Das AMS zählt 571.477 Arbeitslose (inkl. SchulungsteilnehmerInnen), ein Plus von 58,2% zum Vorjahr, wobei die Arbeitslosigkeit bei Männern etwas stärker als Frauen zugenommen hat.

Angesichts der Rekordarbeitslosigkeit wird die Höhe des Arbeitslosengelds heiß diskutiert. Es ist in Österreich im europäischen Vergleich eher niedrig. Rund 60% des Nettolohns sind es für eine Einzelperson mit einem mittleren Einkommen, die sogenannte „Nettoersatzrate“. Im EU-Schnitt sind es knapp 70%. Österreich liegt also unter dem Durchschnitt. Positiv ist dafür, dass die Leistungen in Österreich sichern mit der Notstandshilfe auch nach längerer Arbeitslosigkeit noch ein Auskommen, bevor ein Abrutschen in die Sozialhilfe/Mindestsicherung droht.