Käsespätzle in Pfanne
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/ 16. Juni 2020

Entlastung ist fix - aber von wem?

Eine Senkung der Umsatzsteuer führt zu Entlastungen – wer aber entlastet wird, ist der entscheidende Punkt für die Effekte. In Österreich wurde die Unterstützung der Unternehmungen in diesen Bereichen durch Entlastungen von bis zu EUR 1 Mrd. zum Ziel erklärt. Während Unternehmen dieselben Preise verlangen können, müssen sie also weniger USt abführen. Das erhöht die Spanne je Produkt und Dienstleistung. Dagegen ist in Deutschland die „Stärkung der Binnennachfrage“ das erklärte Ziel. Das heißt, dass KonsumentInnen dadurch günstiger einkaufen können sollen. Inwiefern dieser Effekt erreicht werden kann hängt natürlich davon ab, ob Unternehmen die Steuersenkung weitergeben. Dazu gibt es bereits Erfahrungen aus Frankreich und Großbritannien.

Effekte von Umsatzsteuersenkungen in verschiedenen Ländern

In Frankreich wurde die Umsatzsteuer im Jahr 2009 für Restaurants dauerhaft gesenkt. Davon haben UnternehmerInnen am meisten profitiert: Sie behielten mehr als 55% der Senkung ein. Im Gegensatz dazu erhielten KonsumentInnen mit 13,6% am zweitwenigsten von der Umsatzsteuersenkung. An ArbeitnehmerInnen ging ein Anteil von 18,6%, an LieferantInnen nur 12,1%. In Großbritannien wurde mit der 13-monatigen USt-Senkung um 2,5% versucht, die Privatausgaben nach der Finanzkrise zu erhöhen. Der Effekt: Anfangs wurden Preise gesenkt und der Handel konnte ein Verkaufsplus verzeichnen. Später stiegen die Preise wieder und nach den 13 Monaten registrierte der Handel einen Verkaufseinbruch. Der Anstieg der Handelsverkäufe am Beginn der Umsatzsteuersenkung rührt also von vorgezogenen statt zusätzlichen Käufen. Die Umsatzsteuersenkung in Deutschland zeigt bisher einen geringen Effekt auf die geplanten Ausgaben der Haushalte. Nur 4% der Befragten planen zusätzliche Käufe aufgrund der Umsatzsteuersenkung.

Zielgerichtet unterstützen

Jedenfalls ist die Umsatzsteuersenkung eine Maßnahme, die zielgerichtet eingesetzt werden kann. Die Regierung fokussiert sich dabei auf die Branchen Gastronomie, Beherbergung, Kultur und Publikationen. In diese Bereiche floss 2014 fast jeder zehnte Euro österreichischer Privathaushalte. Orientiert man sich an den Ergebnissen der temporären Umsatzsteuersenkung in Großbritannien, könnte die österreichische Maßnahme nur bis zu EUR 170 Mio. mehr für die angeschlagenen Branchen bringen. 

 

Die Konjunktur braucht die Nachfrage

Zur Stärkung der Nachfrage ist eine Umsatzsteuersenkung vermutlich nicht der richtige Weg, um eine Entlastung der Unternehmen zu erreichen, schon eher. Dabei bleibt die Frage, ob Unternehmen nicht zielsicherer und schneller geholfen werden kann und was eine Entlastung für diese Gruppe bringt, wenn der Anreiz überhaupt aufzusperren wegen der fehlenden Nachfrage schwach ist.

 

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