Die Situation am Arbeitsmarkt und das niedrige Arbeitslosengeld Österreichs bedeuten nichts Gutes für Betroffene.
Die Ökonomen scheinen sich weitgehend einig zu sein. Die Impfung und die Wiederöffnung der Wirtschaft kommen. Die weitreichende Kurzarbeit müsse mit dem vorläufigen Ende der Pandemie eingeschränkt werden, die Wirtschaft sich selbst tragen. Das hat einen wahren Kern. Der Staat kann nicht auf ewig schrumpfende Branchen stützen.
Das „Problem“ löst sich aber von selbst. Noch heuer wird sich abzeichnen, wie sehr manche Branchen unter den Folgen von Corona leiden werden – etwa die Luftfahrt oder der Kongresstourismus. Hier werden die Unternehmen Jobs streichen – egal wie streng oder großzügig das neue Kurzarbeitsmodell sein wird.
Ein wichtiger Aspekt wird oft übersehen: Werden mit dem Auslaufen der Kurzarbeit alle, die nun geschützt sind, einen neuen Job finden? Wohl kaum. Die Arbeitslosigkeit wird bis 2024 höher bleiben als vor der Corona-Krise, wie die Bundesregierung zuletzt nach Brüssel meldete.
Österreichs Wirtschaft leidet unter chronischem Jobmangel. Schon vor Corona fanden 400.000 Arbeitslose keinen Job. Mit Krise verschlimmerte sich die Situation. Zwischenzeitlich glich der Arbeitsmarkt einer brutalen Version des Sesseltanz-Spiels aus der Volksschule. Um eine offene Stelle „tanzten“ reihum zehn Arbeitslose, bis der Unternehmer die Musik stoppt und nur einen davon nimmt. Mit den Öffnungen werden zwar etwas mehr Sessel dazugestellt, aber von genug Arbeitsplätzen bleiben wir meilenweit entfernt. Übrig bleiben oft die „langsamsten Tänzer“ – Ältere, schon länger Arbeitslose, oder Menschen mit gesundheitlichen Problemen. Ihre Arbeitsmarktchancen gehen schnell in die Nähe des Nullbereichs. Schuld daran ist die schwache wirtschaftliche Entwicklung in Europa seit mehr als einem Jahrzehnt. Die Erholung nach Corona wird aus heutiger Sicht zu klein ausfallen, um das zu ändern.
Also wartet auf viele die Arbeitslosigkeit? Das verheißt nichts Gutes. Denn das österreichische Arbeitslosenversicherungssystem ist für die Absicherung länger Arbeitsloser nicht gut ausgelegt. Im Vergleich mit unseren skandinavischen Vorbildern zahlt der Staat schon am Anfang viel weniger und – inklusive Sozialleistungen – selbst bei andauernder Arbeitslosigkeit etwas weniger. Kurzarbeiter verdienten schon bisher nur 80-90% ihres eigentlichen Einkommens. Werden sie arbeitslos, erhalten sie nur mehr die Hälfte. Wer schnell einen Job findet, kann das verkraften. Für den Großteil der aktuell 200.000 Langzeitarbeitslosen ist das länger nicht mehr der Fall. Ihre Armutsgefährdung ist bedrückend hoch.
Angesichts des tristen Ausblicks für die nächsten Jahre müsste das Auslaufen der Kurzarbeit mit einer Erhöhung des Arbeitslosengeldes verbunden werden. Es wäre sozialpolitisch das Mindeste, was die Bundesregierung zur finanziellen Absicherung der Menschen tun könnte, solange die Wirtschaft weiter schwächelt. Es wäre auch anständig.
Dieser Text erschien zunächst als Gastkommentar in der Wiener Zeitung.