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Coronamaßnahmen: Vor der nächsten Welle? Nutzen wir die Zeit!

Coronamaßnahmen: Vor der nächsten Welle? Nutzen wir die Zeit!

Glaubt man den Expertinnen und Experten, steht uns – dank der Omikron-Variante – im Jänner eine neue Corona-Welle ins Haus. Die Hoffnung auf einen Irrtum der Expert:innen reicht als Vorbereitung bei weitem nicht. Spätestens bei Welle Nummer fünf sollten wir aus vergangenen Fehlern gelernt haben.
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"Last Minute"-Änderungen bei der Steuerreform

"Last Minute"-Änderungen bei der Steuerreform

Im Oktober 2021 präsentierte die türkis-grüne Bundesregierung ihren Entwurf einer „öko-sozialen“ Steuerreform. Nun hat die Bundesregierung „last minute“ noch einige Änderungen im Ministerrat vorgenommen, bevor es an den Beschluss im Parlament geht. Wie sehen die Änderungen im Detail aus und wie sinnvoll sind sie?
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Grafik Coronakosten Behandlung im Krankenhaus
Coronakosten: Behandlung im Krankenhaus
Die COVID Behandlungskosten von Intensivpatient:innen in Österreich belaufen sich auf mehr als 2000 Euro pro Person und Tag. Ein normales Spitalsbett schlägt sich mit mehr als 600 Euro täglich zu Buche. Die Gesamtkosten, die seit Pandemiebeginn so durch die Behandlung von COVID-19-Patient:innen in Spitälern entstanden sind, kommen somit auf rund 672 Millionen Euro (Stand: 14.12.2021). Umgerechnet auf den täglichen Durchschnitt bedeutet das Kosten von mehr als 1 Mio. Euro für österreichische Krankenhäuser täglich seit April 2020. Vor allem vor der zu erwartenden Infektionswelle durch die Omikron-Variante bedarf es raschen Handelns, nicht nur um Behandlungskosten niedrig zu halten, sondern auch um Personal im Pflegesektor zu schonen und Leben zu retten. Eine einkommensgestaffelte Strafe bei Nichteinhaltung der Impfpflicht, um alle sozioökonomischen Gruppen zu erreichen, wäre eine geeignete Maßnahme. Mehr zum Thema Impfpflicht gibt es hier, mehr zu anderen Corona-Kosten hier.
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Behandlungskosten COVID
COVID Behandlungskosten: 1 Million Euro pro Tag für österreichische Krankenhäuser
Die COVID Behandlungskosten von Intensivpatient:innen in Österreich belaufen sich auf mehr als 2000 Euro pro Person und Tag. Ein normales Spitalsbett schlägt sich mit mehr als 600 Euro täglich zu Buche. Die Gesamtkosten, die seit Pandemiebeginn so durch die Behandlung von COVID-19-Patient:innen in Spitälern entstanden sind, kommen somit auf rund 672 Millionen Euro (Stand: 14.12.2021). Umgerechnet auf den täglichen Durchschnitt bedeutet das Kosten von mehr als 1 Mio. Euro für österreichische Krankenhäuser täglich seit April 2020. Vor allem vor der zu erwartenden Infektionswelle durch die Omikron-Variante bedarf es raschen Handelns, nicht nur um Behandlungskosten niedrig zu halten, sondern auch um Personal im Pflegesektor zu schonen und Leben zu retten. Eine einkommensgestaffelte Strafe bei Nichteinhaltung der Impfpflicht, um alle sozioökonomischen Gruppen zu erreichen, wäre eine geeignete Maßnahme. Mehr zum Thema Impfpflicht gibt es hier, mehr zu anderen Corona-Kosten hier.
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Das Balkendiagramm zeigt das Verhältnis der zukünftigen Rückzahlungen zu den Auktionserlösen aus dem Jahr 2021. Der Staat muss nur rund 9–27 Prozent der Auktionserlöse zurückzahlen, den Rest bekommt er geschenkt. Der Staat wird somit für das Schuldenmachen bezahlt – er erwirtschaftet Gewinne. 
Zukunftsinvestitionen mit günstigen Staatsschulden
Das aktuelle Negativzinsumfeld sorgt in Kombination mit der Teuerung dafür, dass der Staat nur einen Teil der neu aufgenommenen Staatsschulden zurückzahlen muss. Für den Staat bedeutet das einen Gewinn von 4–11 Mrd. Euro über die gesamte Laufzeit der neu begebenen Anleihen. Kreditfinanzierte öffentliche Investitionen bringen damit eine doppelte Rendite.Denn einerseits steigern Investitionen den Wohlstand heutiger und künftiger Generationen. Andererseits finanzieren sich die Investitionen teils von selbst. Mehr Infos dazu gibt es hier.
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Das Liniendiagramm zeigt, wie die Emissionsrendite der neu ausgegebenen österreichischen Bundesanleihen seit den 1980er Jahren gesunken ist. Seit letztem Jahr befindet sie sich sogar im negativen Bereich. Österreich wird damit für das Schuldenmachen bezahlt. 
Renditen auf neue Staatsschulden auf Tiefststand
Die Renditen auf neue Staatsschulden sind so niedrig wie noch nie. Für die im Jahr 2021 neu ausgegebenen Bundesanleihen beträgt die Emissionsrendite –0,1 Prozent, wie Daten der OeBFA zeigen. Die Negativzinsen bedeuten für den Staat einen Gewinn von 36 Mio. Euro allein im Jahr 2021. Der Staat sollte dieses günstige Umfeld für Zukunftsinvestitionen nutzen. Mehr dazu hier.
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Rekordgewinn durch neue Staatsschulden

Rekordgewinn durch neue Staatsschulden

Österreich wird zurzeit für die Aufnahme neuer Staatsschulden bezahlt. Die Renditen auf neu ausgegebene österreichische Bundesanleihen befinden sich seit den 1980er Jahren im Sinkflug. Seit letztem Jahr liegen sie sogar im negativen Bereich. Wie eine Analyse des Momentum Instituts mithilfe von Daten der Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA) belegt, führt das aus Sicht des Staates zu einem Gewinn von EUR 36 Mio. im ersten Laufjahr.
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Sozialleistungen schützen 850.000 Menschen vor Armut

Sozialleistungen schützen 850.000 Menschen vor Armut

Die Sozialausgaben sind laut Statistik Austria im Krisenjahr 2020 angestiegen: Von 113,6 auf 126,5 Milliarden Euro. Der vergleichsweise hohe Anstieg der Sozialquote um 4,7 Prozentpunkte ist jedoch zum Großteil auf Kriseneffekte und Maßnahmen für den Arbeitsmarkt zurückzuführen. Allein 6 von 10 Euro der höheren Sozialausgaben relativ zu 2019 kommen von Arbeitsmarktmaßnahmen – wie Kurzarbeit, Arbeitslosengeld oder Unterstützungsleistungen für Selbstständige. Eine hohe Sozialquote 2020 bietet deshalb keinen Grund zur Sorge, sondern zeigt, wie Sozialleistungen Hunderttausende Menschen in Österreich auch in Krisenzeiten schützen.
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Energiepreise sind der Inflationstreiber
Inflation: Energie als Preistreiber
Die derzeit höhere Inflation ist stark von den Energiepreisen getrieben. Gemeinsam mit den internationalen Produktions- und Lieferengpässen im Bereich der industriellen Güter ergibt sich daraus das Bild einer angebotsseitigen Inflation. Die Forderungen nach niedrigen Lohnabschlüssen und höheren Zinsen sind daher fehlgeleitet und würden keine Umkehr bewirken. Die steigenden Energiepreise zeigen einmal mehr die noch immer starke Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen auf. Schwankungen in diesem Bereich wirken sich seit jeher stark auf die Inflation aus. Wichtig wäre für Europa daher eine rasche Abkehr von fossiler Energie. Mehr zum Thema hier.
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Klima
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Grafik Umsatzgewinne Handel Coronakrise
Trotz Coronakrise starke Umsatzgewinne in Teilen des Handels
Der Handel war von den Lockdowns besonders betroffen. Trotz wochenlanger Schießungen konnten einige Bereiche des Handels auf das gesamte Jahr gerechnet Umsatzgewinne im Vergleich zum Vorkrisenjahr verzeichnen. Unter den Krisengewinnern sind vor allem der Versand- und Onlinehandel, Supermärkte, sowie der Handel mit elektrischen Geräten, der Möbelhandel und Baumärkte. Gleichzeitig wurden hohe Unternehmenshilfen ausbezahlt: Von den bislang in der EU-Transparenzdatenbank erfassten Unternehmenshilfen für das Jahr 2020 flossen im Bereich des Einzelhandels über 16% an Elektrohändler, Baumärkte und Möbelhändler. Insgesamt sind das fast 25 Millionen Euro für 97 Unternehmen. Erfasst wurden bisher jedoch lediglich Unternehmen, die Zuschüsse von über 100.000 Euro erhalten haben. Ein großer Teil bleibt also nach wie vor unter Verschluss.
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Wohin blinkt die deutsche Ampelkoalition?

Wohin blinkt die deutsche Ampelkoalition?

Wäre die deutsche Ampel auch etwas für Österreich? Ein Blick auf das Programm des neuen Kanzlers Scholz. Für schlecht bezahlte Jobs steht die Ampel in Deutschland künftig auf Rot. Ein Mindestlohn von 12 Euro brutto pro Stunde sagt dem Niedriglohnsektor den Kampf an. In Österreich hieße das 1.782 Euro brutto bei 14 Gehältern. Das Einstiegsgehalt einer angelernten Frisörin in Österreich stiege so um 261 Euro pro Monat, der Lohn einer Servicekraft mit Lehrabschluss um 208 Euro. Einen Anfang machte zuletzt der Handel, der 1.800 Euro Mindestlohn umsetzte. Doch noch immer arbeiten Zehntausende in Substandard-Jobs.
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Grafik Coronaimpfungen Impfquote
Impfquote: Notwendige Impfungen zur Vollimmunisierung bis Februar
Aktuell (Stand Ende November) werden in Österreich wöchentlich knapp 747.000 Stiche verteilt. Das sind mehr als in den bisherigen Spitzenwochen im Juni. Bei über drei Viertel davon handelt es sich jedoch um Drittstiche. Das Impftempo bei den Erst- und Zweitstichen schlief zuletzt wieder etwas ein. Ab Ende Dezember müssten wöchentlich 955.000 Menschen geimpft werden, um bis zur Impfpflicht Anfang Februar die impfbare Bevölkerung zu immunisieren, 390.000 davon weitere Booster-Impfungen. Für Vollimmunisierung der Gesamtbevölkerung wird für die Berechnung von Impfquote von knapp über 95 Prozent (der impfbaren Bevölkerung ab 5 Jahren) ausgegangen.
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