Die Lebensmittelpreise in Österreich liegen seit langem über der allgemeinen Teuerung. Das belastet besonders Haushalte mit geringem Einkommen. Österreich könnte von internationalen Beispielen lernen, um die Haushalte zu entlasten, wie eine neue Analyse des Momentum Instituts zeigt.
Die allgemeine Inflation liegt aktuell rund 27,7 Prozent über dem Vorkrisenniveau, die Preise für Lebensmittel sind hingegen um satte 33,7 Prozent, die für alkoholfreie Getränke sogar um 52,2 Prozent nach oben geschnellt. Diese wachsende Lücke verdeutlicht, dass es dringend notwendig ist, gegen die hohen Lebensmittelpreise aktiv zu werden. Viele Länder haben in den letzten Jahren Maßnahmen gegen hohe Lebensmittelpreise gesetzt – davon könnte Österreich lernen.
In mehreren EU-Staaten wurden gezielte Preisdeckel, Mehrwertsteuersenkungen oder Margenlimits eingeführt und wirksam eingesetzt, ohne die Versorgungslage zu gefährden. Der Policy Brief „Lebensmittel leistbar machen“ analysiert internationale Maßnahmen und Best-Practice Beispiele im Kampf gegen hohe Lebensmittelpreise.
Kroatien etwa senkte den Preis von Haltbarmilch um rund 35 Prozent verglichen mit den Nachbarländern. In Portugal wurde die Mehrwertsteuersenkung auf 46 Grundnahrungsmittel zur Gänze an die Konsument:innen weitergereicht. Solche Instrumente sind erprobt, funktionieren und können gezielt auch in Österreich eingesetzt werden.
Eine zeitlich befristete Senkung der Mehrwertsteuer wäre eine rasch wirksame Maßnahme gegen die hohen Preise. Sie würde im kommenden Jahr die Teuerung im einkommensärmsten Fünftel um 3,1 Prozent reduzieren. Während in absoluten Zahlen Menschen mit höherem Einkommen etwas mehr für den Einkauf ausgeben, zeigt die relative Entlastung, dass die Maßnahme sozial treffsicher ist.
Die zusätzlich entstehenden Kosten könnten durch einnahmenseitige Maßnahmen finanziert werden. So wäre eine Rücknahme der Körperschaftsteuer-Senkung ein geeignetes Mittel, um die Mehrwertsteuersenkung zum Großteil auszugleichen.
