Österreichische Corona-Hilfen im Gender-Check

Österreichische Corona-Hilfen im Gender-Check

Die finanziellen Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Krise begünstigen Unternehmen, ArbeitnehmerInnen, Familien und Gemeinden. Sie profitieren in unterschiedlichem Ausmaß von den Hilfen. Eine Gender-Budgeting Analyse zeigt, dass die Mittel auch Männer und Frauen unterschiedlich stark unterstützen.
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Sparsam dank Corona?

Sparsam dank Corona?

Wegen Corona ist in Deutschland die Sparquote von elf auf 16 Prozent gestiegen. 100 Milliarden Euro mehr als im Jahr davor wurden dort 2020 auf die Seite gelegt, wie Medien berichteten. Wir ersparen uns etwas, weil wir unser Geld Lockdown-bedingt nicht mehr ausgeben können? Manch einer, war zu lesen, weiß gar nicht, was er mit dem Geld für den ausgefallenen Bali-Urlaub anstellen soll. Sauna? Ein neues Auto?
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Steuervermeidung von Konzernen: 734 Millionen Euro sind der Allgemeinheit entgangen

Steuervermeidung von Konzernen: 734 Millionen Euro sind der Allgemeinheit entgangen

Jedes Jahr entgehen dem österreichischen Staat Körperschaftssteuereinnahmen von international tätigen Konzernen. Diese verschieben einen Teil ihrer Gewinne in „Steuersümpfe“ mit niedrigen Steuersätzen und senken damit künstlich ihre heimischen Steuerzahlungen. Im Jahr 2020 waren es rund 734 Millionen Euro, die durch legale Steuerverschiebungstricks an Körperschaftssteuereinnahmen fehlen.
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Erhöhtes Arbeitslosengeld während Corona-Krise hätte EUR 1 Mrd. an Konsum gerettet

Erhöhtes Arbeitslosengeld während Corona-Krise hätte EUR 1 Mrd. an Konsum gerettet

Österreich schlitterte durch die Auswirkungen der Corona-Krise in eine tiefe Rezession mit einem prognostizierten BIP-Einbruch von minus 7,3% (WIFO). Einher geht eine seit März anhaltende Rekordarbeitslosigkeit, die im April mit über 570.000 Menschen ihren Höhepunkt fand und auch seither in keinem Monat unter 400.000 gesunken ist. In den milliardenschweren Hilfspaketen der Bundesregierung finden sich nur wenige Unterstützungsmaßnahmen für Arbeitslose. Dazu gehören neben der Aufstockung der Notstandshilfe auf das Niveau des Arbeitslosengelds zwei Einmalzahlungen für Arbeitslose in Höhe von bis zu EUR 450 pro Person. Diese erreichten aber aufgrund einschränkender Kriterien bei weitem nicht alle Arbeitslosen.
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Unsere Enkel würden mehr Schulden machen

Unsere Enkel würden mehr Schulden machen

Staats-SCHULD. Das Wort „Schuld“ hat eine fast religiöse Bedeutung. Die moralische Keule der Verantwortungslosigkeit, der reflexartige Vorwurf des schlechten Wirtschaftens schwingen mit. Die ökonomischen Folgen von Corona haben uns eine Explosion der „Staatsschulden“ beschert. Diese gilt es nun rasch wieder abzubauen, fordern wirtschaftsliberale Ökonomen. Mit viel Selbstgewissheit belehren sie uns über „die Belastung für künftige Generationen“. Man müsse an die Enkel denken, denen man keinen „Schuldenrucksack“ hinterlassen dürfe. Diese moralisch aufgeladenen Begriffe verunmöglichen aber eine rationale Debatte über die Gestaltung von Staatsausgaben und ihre Finanzierung.
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Gemeinsam statt kopflos

Gemeinsam statt kopflos

Heute ist es soweit. Die EU-Arzneimittelbehörde wird früher als gedacht über die Zulassung der ersten beiden Corona-Impfstoffe entscheiden. Damit können EU-BürgerInnen voraussichtlich ab 27. Dezember geimpft werden. Das zeugt von einem erfolgreichen Paradigmenwechsel. Zu Beginn der Pandemie gingen in der Union noch überall die Schlagbäume hinunter und die europäische Politik suchte ihr Heil im Nationalen.
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Ganzjährige Teststrategie kostet halb so viel wie dritter Lockdown

Ganzjährige Teststrategie kostet halb so viel wie dritter Lockdown

Eine intelligente Massentest-Strategie kombiniert mit einem massiven Ausbau des Contact-Tracing käme für ein ganzes Jahr auf Kosten von EUR 3,4 Mrd. Das wäre weniger als 1% der jährlichen Wirtschaftsleistung. Ein harter Lockdown würde dagegen alleine bei einer Dauer von 6 Wochen die österreichische Volkswirtschaft mit EUR 8,3 Mrd. schädigen. Das zeigen Berechnungen von Wirtschaftsforschungsinstituten zum zweiten Lockdown. Hinzu kämen in diesem Fall noch staatliche Hilfszahlungen in Milliardenhöhe.
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Wer soll das bezahlen?

Wer soll das bezahlen?

Einhundert Milliarden Euro. Mindestens. Das könnte uns die Krise insgesamt kosten, rechnete das Nachrichtenmagazin “profil” kürzlich vor. Eine schier unvorstellbare Summe. Allein heuer kalkuliert der Finanzminister mit einem Budgetdefizit von zehn Prozent der Wirtschaftsleistung. Für 2021 sieht es ähnlich düster aus.
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Umsatzersatz kostet bis zu EUR 6 Mrd.

Umsatzersatz kostet bis zu EUR 6 Mrd.

Die von der Bundesregierung beschlossene Ausweitung des Umsatzersatzes auf den Einzelhandel und die KfZ-Branche kostet nach Berechnungen des Momentum Instituts etwa EUR 1,5 Mrd. Dazu kommt die bereits fixierte Umsatzentschädigung für die Gastronomie, Hotellerie, Freizeit- und Veranstaltungsbranche mit knapp EUR 2 Mrd. „Insgesamt schlägt der Umsatzersatz in der bisher bekannten Form mit rund EUR 3,5 Mrd. zu Buche“, rechnet Oliver Picek, Chefökonom des Momentum Instituts vor und ergänzt: „Sollten dem Großhandel ebenfalls Umsätze erstattet werden, wie von der Bundesregierung gestern angekündigt, könnten die Kosten bei über EUR 6 Mrd. liegen.“ 
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Mehr Gerechtigkeit durch den Frühstarterbonus?

Mehr Gerechtigkeit durch den Frühstarterbonus?

Das Streichen der Hacklerregelung bedeutet eine Kürzung der Pensionsausgaben von 200 Millionen Euro alleine im Jahr 2022. Der stattdessen eingeführte Frühstarterbonus kostet im selben Jahr voraussichtlich gerade einmal rund 40 Millionen. Diese Pensionskürzung soll für mehr Gerechtigkeit im Pensionssystem sorgen. Vor allem für Frauen.
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Teurer Umsatzersatz im Handel wenig zielsicher

Teurer Umsatzersatz im Handel wenig zielsicher

Die neue Wirtschaftsförderung der Bundesregierung – der Umsatzersatz – geht an den Notwendigkeiten der Betriebe vorbei. Das pauschale Instrument führt zu Überförderungen in einigen Branchen, die der SteuerzahlerIn viel Geld kosten und wenig Nutzen für die Allgemeinheit bringen. Das Momentum Institut hat sich die Situation im Handel und die geplante Förderung näher angesehen.
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Schulschließungen: Vermeidbares Übel

Schulschließungen: Vermeidbares Übel

Alle Experten haben vor einer zweiten Corona-Welle gewarnt. Nun ist sie da und Österreich tut – gelinde gesagt – überrascht. Viel mehr als „Macht’s halt die Fenster auf“ ist Bildungsminister Fassmann zur Frage, wie man die Schulen sicher offen halten hätte können, leider nicht eingefallen.
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Sichere Schule statt Shutdown?

Sichere Schule statt Shutdown?

Angesichts der rapide steigenden Infektionszahlen nimmt die Diskussion über einen neuerlichen Schul-Shutdown neue Fahrt auf. Dabei verstellt die Frage, ob die Schulen offen bleiben sollen, den Blick auf Ideen, die Schulen als sicheren Ort für Lehrpersonal wie SchülerInnen gewährleisten könnten.
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Ein Weltspartag ohne Zinsen

Ein Weltspartag ohne Zinsen

Am 31. Oktober schreien nicht nur die Geister von Halloween. Noch lauter vernimmt man das Wehklagen der Sparer über niedrige Zinsen. Traditionell pilgern sie am Weltspartag in die Banken und legen Geld aufs Sparbuch, um kleine Geschenke einzuheimsen.
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Ungerechte Preissteigerungen

Ungerechte Preissteigerungen

Bei der Inflation verhält es sich wie mit dem Gesetz: Vor ihr sind alle Menschen angeblich gleich. Zumindest vermittelt das die offizielle Statistik.
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Ein Gender-Gap kommt selten allein

Ein Gender-Gap kommt selten allein

Die Hälfte unserer Bevölkerung ist mit einer gravierenden Ungleichheit konfrontiert: Frauen verdienen im Mittel um 37 Prozent weniger als Männer. Daran hat sich auch in den letzten 20 Jahren kaum etwas geändert. Darüber diskutiert wird jedoch nur einmal im Jahr – am heutigen Equal Pay Day. Der enorme Unterschied beim Einkommen ist aber nicht nur ein Maßstab für die immer noch nicht erreichte Gleichberechtigung von Frauen, er zieht auch handfeste Nachteile in vielen Lebenssituationen nach sich. Die beschämend niedrigen Frauenpensionen sind nur ein Beispiel. Auch bei Jobverlust bekommen Frauen deutlich weniger als Männer. Darüber hinaus können sie auch viel schwieriger Vermögen aufbauen.
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Bei der Gleichberechtigung ist noch sehr viel zu tun

Bei der Gleichberechtigung ist noch sehr viel zu tun

Heute ist Equal Pay Day. An diesem Tag geht es darum, um wie viel Frauen im Schnitt weniger verdienen als Männer. Dieser Tag ist aber vor allem auch ein Barometer dafür, wie weit wir noch von der Gleichberechtigung von Mann und Frau entfernt sind.
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Pflegeeinrichtungen entlasten Angehörige, selbst wenn sie diese nicht beanspruchen

Pflegeeinrichtungen entlasten Angehörige, selbst wenn sie diese nicht beanspruchen

Pflege ist in Österreich Familiensache: Angehörigen kommt eine tragende Rolle in der Pflegeversorgung in Österreich zu, wie eine Kurzstudie des Momentum Instituts zeigt. Weil Pflege eine körperlich wie auch emotional anstrengende Arbeit ist, sind pflegende Angehörige häufig überbelastet. Hochqualitative externe Pflegedienstleistungen können Angehörige entlasten, selbst wenn diese nicht in Anspruch genommen werden.
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Für diese Wirtschaftskrise ist das Budget zu wenig

Für diese Wirtschaftskrise ist das Budget zu wenig

In seiner Budgetrede betonte Finanzminister Blümel, dass Schulden nur kurzfristig gemacht werden dürfen. In einer völlig deplatzierten Gleichung setze er „Schuldenleugner“ mit Klimaleugnern gleich. Es scheint, als habe er schon wieder vergessen, was er während der Wirtschaftskrise über staatliche Kredite im Schnelldurchlauf gelernt hatte.
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Budget 2021: Die zwei größten Krisen bleiben ungelöst

Budget 2021: Die zwei größten Krisen bleiben ungelöst

Das Budget 2021 weist einen deutlichen Anstieg der Ausgaben auf. Dennoch bleibt die Regierung schuldig, wie sie die Arbeitsmarkt- und die Klimakrise lösen will. Das vorgelegte Budget sieht rund EUR 97,4 Mrd. an Ausgaben und EUR 76,4 Mrd. an Einnahmen vor. Es ist also ein Budgetdefizit von EUR 21 Mrd. geplant. Schwerpunkte sind einerseits Maßnahmen gegen die Corona-Krise, sowie die Umsetzung von Konzepten aus dem Regierungsprogramm.
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Ungerechte Teuerung: Wen die Inflation am meisten trifft

Ungerechte Teuerung: Wen die Inflation am meisten trifft

Viele Menschen in Österreich haben das Gefühl, dass die Preise weit stärker steigen, als es die offizielle Inflationsrate ausweist. Wie die vorliegende Analyse zeigt, ist das keine subjektive Wahrnehmung, sondern eine wissenschaftliche Tatsache.
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