Der Iran-Krieg wird die Inflationsrate im März hinauftreiben. Um diesmal die Preiserhöhungen bei Energie nicht völlig ungebremst durch die gesamte Wirtschaft rauschen zu lassen, muss die Bundesregierung rasch Preisbremsen in Kraft setzen. Dazu gehört ein „Energiekrisenmechanismus“ beim Strom, über den die Bundesregierung bereits verhandelt. Setzt ihn die Bundesregierung sofort in Kraft, würde das die Strompreise sogar senken. Typische Haushalte können sich zwischen 24 und 285 Euro im Jahr ersparen. Die Inflationsrate würde um 0,21 Prozentpunkte sinken.
Ein wirksamer Energiekrisenmechanismus begrenzt den Strom-Arbeitspreis vor Steuern auf 10 Cent pro Kilowattstunde (bereits inklusive Grundpauschale), den Stromkonzerne von ihren Kund:innen verlangen dürfen. Das Wir haben berechnet, was ein Energiekrisenmechanismus den heimischen Stromkund:innen finanziell bringt.
Am meisten können sich Stromkund:innen der Linz Strom AG ersparen, bis zu 285 Euro im Jahr, gefolgt von Kund:innen der Burgenland Energie (266 Euro) und Kund:innen der Vorarlberger VKW (197 Euro). Durchschnittliche Haushalte mit Vertrag bei der Wien Energie ersparen sich 162 Euro im Jahr, jene bei der Energie Steiermark 109 Euro. Kund:innen in Niederösterreich kommen auf 72 Euro weniger, jene in Oberösterreich (Energie AG) 55 Euro. Kund:innen bei Österreichs größtem Stromerzeuger Verbund ersparen sich im ersten Jahr 57 Euro, im zweiten Jahr aber bereits 120 Euro. Am wenigsten Einsparung erhalten Tiroler:innen bei der TIWAG (24 Euro). Gerechnet wurde mit einem typischen Haushalt mit einem Stromverbrauch von 3.500 Kilowattstunden im Jahr. Kürzliche Ankündigungen niedrigerer Stromtarife seitdem (durch Verbund, EVN, Energie Oberösterreich, etc.) sind in der Rechnung ebenfalls berücksichtigt. Angesichts der Rekordgewinne der Stromkonzerne können die sich eine Preisbremse locker leisten. Sie müssen ihren Beitrag zur Preisstabilität in Österreich leisten. Auch wenn der Anteil von Strom am gesamten Warenkorb eines durchschnittlichen Haushalts gering ist, würde ein wirksamer Energiekrisenmechanismus die Inflationsrate für ein Jahr lang um 0,21 Prozentpunkte senken.
Hier braucht es eine sofortige Einführung des Energiekrisenmechanismus. Der Iran-Krieg bringt erneut höhere Energiepreise. Beobachten reicht nicht. Preisbremsen umsetzen heißt das Gebot der Stunde. Die Bundesregierung muss den geplanten Energiekrisenmechanismus rasch beschließen und eine Notlage bei den Energiepreisen erklären. Damit Österreich einen wirksamen Preisdeckel bei Strom hat.
