Autor: Winnie Wendelin

Trotz steigender Energiepreise blieb die Produktion bisher selbst für energieintensive Unternehmen weitgehend stabil. Bis inklusive September 2022 wurde mengenmäßig deutlich mehr produziert als im Jahr 2019 vor der Corona-Pandemie. Selbst energieintensive Branchen (Papier-, Metall-, Glas- und Keramikindustrie, sowie die chemische Industrie) haben ihre Produktion erhöht. In der Papierindustrie lag die Produktion dieses Jahr bisher im Schnitt 10,5 Prozent über der Produktion im Jahr 2019. In der chemischen Industrie lag man im Schnitt sogar 20 Prozent und in der Glas- und Keramikherstellung rund drei Prozent darüber. Lediglich die Metallherstellung verzeichnete leichte Verluste in der Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Jahr 2019. Gewichtet nach dem Produktionswert produzierten die energieintensiven Branchen damit im Schnitt rund 6,7 Prozent mehr als im Jahr 2019. Um erneut eine Überförderung zu verhindern, empfiehlt das Momentum Institut statt großflächiger Zuschüsse gezieltere Hilfen, die nur bei schwer getroffenen Unternehmen mit existenzbedrohenden Verlusten zur Anwendung kommen.

Besonders dramatisch fiel der Wertverlust für Arbeitslose mit Kindern aus. Sie haben zusätzlich zum Arbeitslosengeld Anspruch auf einen Familienzuschlag von 0,97 Cent pro Kind und Tag. Dieser Zuschlag wurde zuletzt vor 21 Jahren erhöht. Seit 2001 hat sich der Wert des Familienzuschlags um 36 Prozent reduziert. Für eine:n Arbeitslose:n mit zwei Kindern bedeutet das einen zusätzlichen Wertverlust von 20 Euro allein im letzten Monat Mai.

Wer etwa zu Beginn der Pandemie im März 2020 arbeitslos wurde, kann sich heute um mindestens 14 Prozent weniger leisten als zu Beginn der Arbeitslosigkeit. Für die mittlere arbeitslose Person, die eine Unterstützung von 992 Euro pro Monat erhält, bedeutet das einen Kaufkraftverlust von 136 Euro allein im Mai 2022. Über alle Monate seit Pandemiebeginn aufsummiert ergibt sich ein Kaufkraftverlust von 1.800 Euro.

Damit Sozialleistungen nicht mehr unter der Armutsgefährdungsschwelle liegen, müssten sie deutlich angehoben werden. Einer Mindestpensionistin fehlen 170 Euro im Monat. Das durchschnittliche Arbeitslosengeld liegt mehr als 380 Euro im Monat unter der Armutsgefährdungsschwelle, jemand, der Mindestsicherung bezieht, hat 395 Euro zu wenig.

Von 2000 bis 2022 beträgt der Wertverlust der Familienbeihilfe 31,4 Prozent. Um das Kaufkraftniveau von 2000 zu erreichen, müsste die Familienbeihilfe heute rund 46 Prozent höher sein.

Am wirksamsten zur Unterstützung von Menschen mit geringen Einkommen sind jene Maßnahmen, die bei der Erhöhung von Sozialleistungen ansetzen.Die Abschaffung der Kalten Progression ist hingegen als Unterstützung gegen die hohe Teuerung nur wenig geeignet. Menschen mit niedrigen Einkommen profitieren davon kaum. Sie erhalten im Schnitt nur rund 36 Euro im Jahr mehr, während bei den 20 Prozent der Haushalte mit den Top-Einkommen 252 Euro landen. Für jeden Euro, der bei den ärmsten Haushalten ankommt, verteilt die Maßnahme über sieben Euro an die reichsten Haushalte.

Die Rohölpreise nähern sich zwar mittlerweile wieder dem Niveau vor dem Krieg in der Ukraine von 52 Cent pro Liter. Die Raffinerie- und Handelsspanne, also die Differenz zwischen dem Ölpreis und dem Netto-Verkaufspreis, ist bei Diesel mit 47 Cent fast doppelt so hoch wie der Fünf-Jahres-Schnitt. Insgesamt kostet der Liter Diesel 33 Cent mehr als noch Mitte Februar. Für Benzin liegt die Differenz bei 30 Cent pro Liter, um 10 Cent über dem Durchschnitt. Durch die erhöhten Gewinnaufschläge bei den Spritpreisen konnten Mineralölkonzerne seit Kriegsbeginn insgesamt zusätzliche EUR 79 Millionen einnehmen.

Die Rohölpreise nähern sich zwar mittlerweile wieder dem Niveau vor dem Krieg in der Ukraine von 52 Cent pro Liter. Die Raffinerie- und Handelsspanne, also die Differenz zwischen dem Ölpreis und dem Netto-Verkaufspreis, ist bei Diesel mit 47 Cent fast doppelt so hoch wie der Fünf-Jahres-Schnitt. Insgesamt kostet der Liter Diesel 33 Cent mehr als noch Mitte Februar. Für Benzin liegt die Differenz bei 30 Cent pro Liter, um 10 Cent über dem Durchschnitt. Durch die erhöhten Gewinnaufschläge bei den Spritpreisen konnten Mineralölkonzerne seit Kriegsbeginn insgesamt zusätzliche EUR 79 Millionen einnehmen.

Die im Rahmen der Reformpläne von Arbeitsminister Kocher kolportierte zweiwöchige Bezugssperre am Anfang des Arbeitslosengeld-Bezugs hätte vor allem für Kurzzeitarbeitslose stark negative Konsequenzen. Eine typische arbeitslose Person mit einem monatlichen Bruttoeinkommen von 2.100 Euro würde somit bei einer zweiwöchigen Arbeitslosigkeit überhaupt kein Arbeitslosengeld erhalten. Bei einer längeren Arbeitslosigkeit stiege der Bezug im zweiten und dritten Monat auf 1.210 Euro, bevor er wieder absinkt. Im Monats-Vergleich ergibt sich mit minus 1.200 Euro im ersten Monat der stärkste Verlust im Vergleich zum Nettoeinkommen vor Arbeitslosigkeit.

Stromproduktion mit erneuerbaren Energien ist nicht nur gut für das Klima, sondern reduziert auch unsere Abhängigkeit vom Ausland. Rund 39.000 Gigawattstunden Strom wurden im Jahr 2021 aus Wasserkraft gewonnen. Um die gleiche Menge Strom mit Gaskraftwerken zu erzeugen, hätte Österreich zusätzlich Gas im Wert von rund EUR 2,3 Mrd. importieren müssen. Rund 80 Prozent der Gasimporte stammen aus Russland. Die daraus resultierende Abhängigkeit von Russland zeigt sich gerade jetzt während des Ukrainekriegs sehr schmerzhaft. Ein schneller Ausbau von erneuerbarer Stromproduktion ist daher nicht nur zur Eindämmung der Klimakrise wichtig, sondern auch, um unsere Abhängigkeit von autoritären Staaten zu reduzieren.