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Wohlstand oder Klimaschutz?

Wohlstand oder Klimaschutz?

Während wir die Coronakrise stärker in den Griff bekommen, tritt die Klimakrise in den Vordergrund. Dabei wird die Wichtigkeit von Klimaschutz üblicherweise nicht bestritten. Bei jedem konkreten Vorschlag kommen aber Bedenken. Dies schade dieser und jener Branche, der Wirtschaft, ja überhaupt dem Wohlstand. Josef Urschitz‘ sehr kritische Würdigung einer Studie der deutschen Böll-Stiftung in der „Presse“ ist dabei keine Ausnahme.

Warum wir ein konkretes Impfziel brauchen

Warum wir ein konkretes Impfziel brauchen

Die Corona-Krise hat Österreich noch immer stark im Griff. Was Hoffnung verschafft und den Weg aus der Krise beschleunigen kann, ist die rasche Beschaffung und effiziente Verteilung von Impfstoffen. Zum Stichtag 26.4.2021 wurden in Österreich laut Gesundheitsministerium exakt 2.863.389 Impfdosen verteilt, bei rund 27% davon handelte es sich bereits um die zweite Dosis und somit die Vollimmunisierung.

Geld ohne Gegenleistung?

Geld ohne Gegenleistung?

Staatsbeteiligungen sind niemals eine Lösung! Das ist aktuell die politische Devise vom Wirtschaftsministerium abwärts. Wichtig ist, zu bedenken: es handelt sich dabei um eine ideologische Festlegung, nicht um einen Erfahrungswert.

MAN Steyr: Bloß nicht aufmucken

MAN Steyr: Bloß nicht aufmucken

Die MAN-Arbeiter haben das Angebot von Investor Wolf, entweder deutlich weniger zu verdienen oder gemeinsam mit hunderten Kollegen „abgebaut“ zu werden, also abgelehnt. Mehr haben sie nicht gebraucht: „Bedauerlich“ fand das die Wirtschaftsministerin. Der designierte WIFO-Chef monierte, die Arbeiter hätten wohl keine „gesamtwirtschaftliche Sicht” eingenommen. Die angedrohte Werksschließung hätte schließlich Folgen für die ganze Region. Der rechts-katholische Blogger Andreas Unterberger wollte den Arbeitern am liebsten das Arbeitslosengeld streichen, der Chef des rechtsliberalen Thintanks Agenda Austria erklärte säuerlich, die Arbeiter würden ja ohnehin mehr als den KV-Mindestlohn verdienen.

Überzogene CO2-Spareffekte im Wiederaufbauplan

Überzogene CO2-Spareffekte im österreichischen EU-Plan?

Vergleicht man das CO2-Einsparungspotenzial der Maßnahmen im Österreichischen RRF Wiederaufbauplan mit jenen aus dem Nationalen Energie- und Klimaplan, so zeigt sich, dass das RRF Einsparungspotenzial überraschend groß eingeschätzt wurde. Konkret müssten die Maßnahmen im RRF um das 115-fache effektiver sein, als im Nationalen Energie- und Klimaplan, damit sich die Schätzung bewahrheitet.

Kaum neue Ideen im Wiederaufbauplan

Kaum Investitionen für neue Ideen

Im Wiederaufbauplan für Österreich hat die Österreichische Bundesregierung lediglich 4 % der insgesamt EUR 4,5 Mrd. für neue Projekte vorgesehen. Die verbleibenden 96 % der Mittel gehen an Projekte, die entweder schon im Regierungsprogramm angekündigt waren oder sogar schon in Umsetzung sind.

EU-Wiederaufbauplan: Nur 4% sind neu

EU-Wiederaufbauplan: Nur 4% sind neu

Österreich hat seinen Wiederaufbauplan bei der Europäischen Kommission eingereicht. Nur 4 Prozent des Investitionsvolumens sind wirklich neu. Der Rest ist zur einen Hälfte bereits umgesetzt oder in Umsetzung und zur anderen Hälfte schon im Regierungsprogramm verankert. Eine später Arbeitsbeginn und der daraus entstehende Zeitdruck dürften die Kreativität abgetötet haben. Als Konsequenz wird weniger Geld als möglich für neue, zusätzliche, die Wirtschaft belebende Projekte eingesetzt. Das erhöht den Erwartungsdruck auf den Rest des „Comeback-Plans“ noch mehr. Denn ein zweites Konjunkturpaket, das diesen Namen verdient, fehlt bisher schmerzlich, um Österreichs Wirtschaft tatsächlich zu einem Comeback zu verhelfen.

Studie

EU-Paket: Gemeinsam aus der Krise wachsen

EU-Paket: Gemeinsam aus der Krise wachsen

Um die angeschlagene Wirtschaft nach der Pandemie anzukurbeln, haben die EU- Regierungschefs ein europäisches Konjunktur- und Klimainvestitionspaket beschlossen. Der 750 Mrd. Euro schwere Wiederaufbauplan „NextGenerationEU“ wurde allerdings von Anfang an kritisiert. In Österreich war gar vom Beginn der „Schuldenunion“ die Rede. Auch ein Gastkommentar von Monika Köppl-Turyna schlug an dieser Stelle in dieselbe Kerbe. Das ist schade, denn eine genauere Betrachtung zeigt, dass das Paket ökonomisch sinnvoll und für den Zusammenhalt Europas notwendig ist.

Alternative Fakten am Arbeitsmarkt?

Alternative Fakten am Arbeitsmarkt?

Die leichte Aufstockung der Notstandshilfe auf das Arbeitslosengeld war ein richtiger Schritt der Bundesregierung. Doch sie ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, weil die Situation auf dem Arbeitsmarkt dramatischer ist als öffentlich verkündet.

Langzeitarbeitslose nach Status (monatlich)

188.000 Langzeitarbeitslose im März 2021

Die Corona-Krise führte zu einem neuen Negativrekord bei den Langzeitarbeitslosen. Mittlerweile sind fast 190.000 Menschen seit über einem Jahr arbeitslos und ein Ende des Anstiegs ist nicht in Sicht. Ohne ein öffentliches Beschäftigungsprogramm bleibt der stetig wachsende Sockel an Langzeitarbeitslosen wohl noch über Jahre hinweg erhalten. Leseempfehlung: Langzeitarbeitslosigkeit: Neuer Rekord verdeutlicht Handlungsbedarf

Das Liniendiagramm zeigt den Unterschied zwischen dem Wachstumspfad vor der Corona Krise und dem prognostizierten Wachstumspfad in den kommenden Jahren

Chronische Wirtschaftsschwäche nach Corona

Weder die Corona Pandemie noch die Wirtschaftskrise sind vorbei und schon hört man aus manchen Ecken Rufe nach einer Rückkehr zur Budgetdisziplin. Dabei zeigt das prognostizierte Wachstum für die nächsten Jahre, das es einen Kick-Start für die Wirtschaft braucht, um zum Wachstumspfad vor der Krise zurückzukehren. Das könnte beispielsweise durch öffentliche Investitionen geschehen. Ansonsten droht ein permanenter Wertschöpfungsverlust von über EUR 100 Mrd. – und das allein in den nächsten 4 Jahren.

Das Liniendiagramm zeigt die Differenz zwischen dem fortgeschriebenen Wachstumspfad vor der Wirtschaftskrise 2007/2008 und dem tatsächlichen Wachstumspfad nach der Krise

Austerität kostete uns Milliarden

Nach der letzten großen Wirtschafts- und Finanzkrise in den Jahren 2007/2009 wurde viel Wert darauf gelegt, durch Sparmaßnahmen Staatsschulden abzubauen. Das Ergebnis: Die gerade erst anspringende Wirtschaft wurde abgewürgt. Dadurch kehrten wir nie wieder auf den ursprünglichen Wachstumspfad zurück. Zwischen 2009 und 2019 gingen damit fast EUR 270 Mrd. an Wertschöpfung verloren. Dabei hätte uns ein besseres Wirtschaftswachstum auch dabei geholfen, unsere Staatsschulden schneller wieder abzubauen.

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