Autor: Oliver Picek

Es sind Kindheitserinnerungen, die für viele prägend sind. Die Groschen ins Sparschwein gesteckt, am Weltspartag in die Bank gepilgert, wo geschäftige Männer ein dickes Sparbuch aushändigten. Und ein Geschenk dazu. Gute, alte Zeit.

Die Herbstlohnrunde hat begonnen. Verhandlungen zwischen Wirtschaftskammer und Gewerkschaften über höhere Löhne stehen an. Pünktlich wie das Amen im Gebet warnen manche wirtschaftsliberale Ökonom:innen vor einer Lohn-Preis-Spirale. Sie beschwören die Angst vor einer hausgemachten höheren Teuerung herauf, nennen die 1970er Jahre mit hohen Inflationsraten als Gottseibeiuns. Die Botschaft: Die Sozialpartner mögen sich mit Lohnerhöhungen zurückhalten, sonst drohe wirtschaftliches Unheil.

Erst kürzlich wurde wieder eine nationale „Bremse“ für alle Staatsausgaben gefordert. Doch ein näherer Blick auf Länder mit diversen „Bremsen“ lässt das Paradies jedes Wirtschaftsliberalen zum Albtraum für den Normalbürger werden. In Schweden hat die Ausgabenbremse zu massiven Einsparungen im Gesundheitssystem geführt. Mitte der Neunziger zählte das dortige Spitalswesen noch 4300 Intensivbetten, heute nur mehr 500. Für Corona hätte das Land jedoch mindestens dreimal so viele Betten benötigt. Auch Deutschland hat eine strenge Schuldenbremse. Die Folge: Es wird so wenig investiert, dass Autobahnen, Bahn, und öffentliche Gebäude jedes Jahr ein Stück weiter verfallen. Von einem Ausbau ist nicht einmal mehr die Rede. Das öffentliche Personal, das ihn planen müsste, wurde eingespart.

In einem Gastkommentar in der Presse vom 28. Juli malt Hans-Werner Sinn wieder einmal schwarz. Die europäische Klimapolitik werde den „Lebensstandard der Europäer beinträchtigen“ und die Industrie mit „zentralplanerischer Steuerung“ wettbewerbsunfähig machen. Abseits der gesetzten Reizwörter für staatsskeptische Fans, ist etwas dran an seinen Behauptungen?

Der Coup ist gelungen. Österreichs Wirtschaftsforschung wird marktliberal – zumindest in Form der zwei wichtigsten ChefInnen-Sesseln im Lande. Mit der Berufung des Ökonomen und CDU-Beraters Lars Feld an die Spitze des Instituts für höhere Studien (IHS) werden ab Herbst die beiden großen Wirtschaftsforschungsinstitute von überzeugten und meinungsstarken Marktliberalen geführt. Schon zuvor war bekannt, dass Gabriel Felbermayr WIFO-Chef wird. Beide sind exzellente Wissenschaftler, doch beide kommen mit weltanschaulicher Schlagseite. Der eine gilt in deutschen Medien als „Streiter für den Markt“, der andere als „jemand, der für den Markt einsteht“.

Solidarität ist keine Einbahnstraße. Das sollten bei der Rückzahlung der Corona-Hilfen auch die Unternehmer bedenken. Denn sie und ihre Vertretungen haben den Staat in der Corona-Krise neu für sich entdeckt. Bisher sollte er rank und schlank sein, um das Geschäft nicht mit Abgaben, Arbeitszeitgesetzen oder Verbraucherschutz-Regeln zu vermiesen.  

Der designierte WIFO-Chef Gabriel Felbermayr schlägt im Trend Interview einen Staatsfonds vor. Österreich soll Staatsschulden aufnehmen und weltweit in Aktien anlegen. Das wiederum soll später einmal einen (kleinen) Teil der Pensionen finanzieren. Die ursprüngliche Idee stammt aus Deutschland Clemens Fuest und seinen Koautoren am IFO. Christian Helmenstein, Chefökonom der Industriellenvereinigung, will sogar die Wasserreserven Österreichs als Sicherheit für die Anleihenausgabe verwenden. Die Falter-Journalistin Barbara Toth hat gefragt, was von dieser Idee zu halten ist.

Die Situation am Arbeitsmarkt und das niedrige Arbeitslosengeld Österreichs bedeuten nichts Gutes für Betroffene.

Die leichte Aufstockung der Notstandshilfe auf das Arbeitslosengeld war ein richtiger Schritt der Bundesregierung. Doch sie ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, weil die Situation auf dem Arbeitsmarkt dramatischer ist als öffentlich verkündet.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen überschritt im Dezember 2020 bisherigen Rekord.

Gerade in der deutschsprachigen Ökonomie scheint aktuell ein seltsam vertrauter Alarmismus ausgebrochen. Die große Inflation kommt! Das haben wir schon einmal gehört? Ja, zuletzt 2011/2012 während der Eurokrise und 2015, als die europäische Zentralbank in den Kauf von Staatsanleihen einstieg. Die rapide steigende Inflation sei unausweichlich, das Ende der Währung nah, behaupteten monetaristische Ökonomen. Sie haben sich geirrt. Denn geschehen ist nichts, der Euro bleibt stabile Weltwährung. Im Gegenteil: Die Preissteigerungen innerhalb der Eurozone, auch in Österreich, fielen historisch niedrig aus, weil die Sparpolitik der EU-Staaten ab 2011 jegliche aufflammende wirtschaftliche Dynamik vernichtete.

Staats-SCHULD. Das Wort „Schuld“ hat eine fast religiöse Bedeutung. Die moralische Keule der Verantwortungslosigkeit, der reflexartige Vorwurf des schlechten Wirtschaftens schwingen mit. Die ökonomischen Folgen von Corona haben uns eine Explosion der „Staatsschulden“ beschert. Diese gilt es nun rasch wieder abzubauen, fordern wirtschaftsliberale Ökonomen. Mit viel Selbstgewissheit belehren sie uns über „die Belastung für künftige Generationen“. Man müsse an die Enkel denken, denen man keinen „Schuldenrucksack“ hinterlassen dürfe. Diese moralisch aufgeladenen Begriffe verunmöglichen aber eine rationale Debatte über die Gestaltung von Staatsausgaben und ihre Finanzierung.