Diesel-Fahrer:innen tankten vergangene Woche so teuer wie noch nie. Fast 60 Prozent des Dieselpreisanstiegs seit Beginn des Iran-Kriegs macht der höhere Aufschlag der Mineralölkonzerne aus. Der Anteil von Steuern und Abgaben am Preisanstieg ist vergleichsweise klein. Das Momentum Institut empfiehlt eine Gewinnmargen-Begrenzung, um die Spritpreise stärker zu bremsen, sowie eine höhere Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne.
Seit Beginn des US-Iran-Kriegs steigen die Preise für Diesel und Benzin erneut auf Rekordwerte. Diesel war noch nie so teuer wie in der vergangenen Woche. Zuletzt lag der Preis an der Zapfsäule für einen Liter Diesel im Wochen-Durchschnitt (14. – 20. September) bei 2,24 Euro. Ende Februar unmittelbar vor dem Beginn des US-Iran-Kriegs waren es mit 1,55 Euro um fast 70 Cent weniger. 20 Cent machte der gestiegene Rohölpreis am Weltmarkt aus. Raffinerien inklusive Tankstellen schlugen 40 Cent darauf. Nur 10 Cent waren auf Steuern und Abgaben zurückzuführen.
Damit geht der gestiegene Dieselpreis zu sechs Siebteln auf die Kappe der Mineralölkonzerne. Nur rund ein Siebtel des Preisanstiegs verursachte der Staat. Die OMV macht in Österreich Kasse auf Kosten der Autofahrer:innen. Sie besitzt die einzige große Raffinerie des Landes und stellt knapp die Hälfte des hierzulande verbrauchten Diesels her.
Der Benzinpreis stoppte kurz vor seinen Rekordwerten, die 2022 direkt nach dem russischen Angriff auf die Ukraine zu sehen waren. Zwischenzeitlich war er wieder gefallen. Doch seit Beginn des Iran-Krieges haben die Tankstellen den durchschnittlichen Benzinpreis um 43 Cent von 1,51 Euro/Liter auf 1,94 Euro/Liter erhöht. Davon entfallen ebenfalls 20 Cent auf den gestiegenen Rohölpreis. Ähnlich viel (18 Cent) schlagen Mineralölkonzerne auf den Preis auf. Nur 5 Cent gehen auf höhere Steuern und Abgaben zurück.
Nicht nur für Autofahrer:innen und Transportbetriebe ist Tanken teurer geworden. Es droht eine erneute Teuerungswelle, die sich durch alle Bereiche der Wirtschaft frisst. Die Bundesregierung sollte den Margenpreisdeckel ab Oktober wieder einführen, damit die Preise an der Zapfsäule zumindest etwas sinken.
Schon nach dem Angriffskriegs Russlands in 2022 erhöhten die Mineralölkonzerne die Aufschläge schlagartig, während Preissenkungen verzögert weitergegeben werden. Das Gleiche ist heuer seit den Angriffen der USA und Israels Ende Februar zu beobachten. Mineralölkonzerne schrauben die Spritpreise weitaus stärker nach oben, als es der Rohölpreis am Weltmarkt nötig macht.
Der Aufschlag ist der Teil des Tankstellenpreises, der nach Abzug von Rohölpreis sowie Steuern und Abgaben übrig bleibt. Er umfasst unter anderem die Kosten für Raffination, Transport, Vertrieb und die Gewinnmargen der beteiligten Unternehmen. Weil sich die Kosten nur unwesentlich verändert haben, fällt der gestiegene Preisaufschlag der letzten Monate fast vollständig als Gewinn der Raffinerien an.
Bei den aktuellen Spritpreisen fließen rund 4 Millionen Euro zusätzlich jeden Tag in die Kassa der Mineralölkonzerne. Das Momentum Institut empfiehlt deshalb, die Übergewinnsteuer für die heimischen Mineralölkonzerne nachzuschärfen: Österreich sollte den Steuersatz für fossile Übergewinne auf 90 Prozent erhöhen, und den Investitionsabzug streichen.
