Mittels Grunderbe zur gerechteren Wohlstandsverteilung?

Mittels Grunderbe zur gerechteren Wohlstandsverteilung?

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung veröffentlichte 2021 eine Studie, die sich mit der Einführung eines sogenannten Grunderbes in Deutschland beschäftigt. Der Studie zufolge würde ein Grunderbe deutlich zur Senkung der Vermögensungleichheit beitragen. Die Idee dahinter: Jede volljährige Person erhält als Startkapital bis zu 20.000 Euro. Finanziert wird die Maßnahme im berechneten Modell über vermögensbezogene Steuern, also beispielsweise eine Erbschafts- oder Vermögenssteuer. Je nach Ausgestaltung des Modells würde die Maßnahme zu einer Senkung des vermögensbezogenen Gini-Koeffizienten um fünf bis sieben Prozent führen und somit helfen, Wohlstand etwas gerechter zu verteilen. Das Momentum Institut hat diese Simulationsberechnung auf Österreich umgelegt. 
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Aus den Fehlern der Corona-Hilfen nichts gelernt

Aus den Fehlern der Corona-Hilfen nichts gelernt

Auch im neuen Jahr bricht die Teuerungswelle nicht. Wer schon voriges Jahr nicht wusste, wie er die steigenden Preise stemmen soll, muss auch heuer vor der nächsten Gasrechnung, der nächsten Mieterhöhung zittern. Entspannt zurücklehnen darf sich, wer ein Unternehmen besitzt. Der Energiekostenzuschuss für Betriebe geht in die nächste Runde: 7 Milliarden Euro macht die Regierung in den Jahren 2022 und 2023 locker, um einen großen Teil der gestiegenen Energiekosten zu ersetzen.
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Steuertricks der Konzerne kosten uns Milliarden

Steuertricks der Konzerne kosten uns Milliarden

Während ArbeitnehmerInnen und kleine Selbstständige bereits seit Anfang des Jahres ihre Einkommenssteuer entrichten, verweigern große Unternehmen bis Mitte Februar ihren Steuerbeitrag. Rechnerisch haben große Konzerne aufs Jahr gerechnet bisher keine Steuern auf ihren Gewinn gezahlt.
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Befristete Mieten: Preistreiber, der vor allem Junge belastet

Befristete Mieten: Preistreiber, der vor allem Junge belastet

Die Mieten steigen seit Jahren schneller als die Inflation. Während das allgemeine Preisniveau zwischen 2010 und 2022 um ein Drittel gestiegen ist, haben sich die Mieten im Durchschnitt um fast die Hälfte erhöht. Noch stärker waren die Preissteigerungen im privaten Bereich. Darunter fallen Richtwert- und Kategoriemieten im Altbau und die freien und angemessenen Mieten im Neubau. In beiden Bereichen kam es 2022 aufgrund der Koppelung an den Verbraucherpreisindex zu empfindlichen Erhöhungen. Doch nicht nur die hohe Inflation treibt die Mieten nach oben. Vor allem im privaten Bereich wirkt einerseits der Immobilienboom in den Ballungsgebieten, aber auch der steigende Anteil der befristeten Mietverhältnisse. Immer mehr Mietverträge haben ein Ablaufdatum, nach Vertragsende wird ein höherer Mietzins verlangt. Das betrifft vor allem junge Haushalte. Sie wechseln von vornherein schon häufiger die Wohnung, der Trend zu befristeten Mietverhältnissen erhöht den Preisdruck zusätzlich.
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Wie Unternehmen den Staat legal um Milliarden prellen

Wie Unternehmen den Staat legal um Milliarden prellen

Am 5. Februar ist Corporate Tax Refusal Day: Bis dahin haben Unternehmen in Österreich aufs Jahr gerechnet keine Steuern gezahlt. Möglich macht das ein banaler Trick: Um Steuern zu vermeiden, verschieben Unternehmen ihre Gewinne einfach in Länder mit geringeren Steuersätzen. Ohne mehr Transparenz und einen globalen Mindeststeuersatz wird sich daran auch in den kommenden Jahren wenig ändern.
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Corporate Tax Refusal Day 2023

Corporate Tax Refusal Day 2023

Am 5. Februar 2023 ist Corporate Tax Refusal Day, der Tag der Steuerverweigerung großer Konzerne. Bis zu diesem Tag haben österreichische Unternehmen aufs Jahr gerechnet keine Steuern auf ihre Gewinne gezahlt. Der Grund dafür ist „Profit Shifting“: Steuervermeidung durch Gewinnverschiebung. Bei dieser Praktik werden Milliarden an Gewinnen von international tätigen Konzernen in Länder mit sehr niedrigen Steuersätzen verschoben, die als „Steuersümpfe“ gelten. Den Staaten, in denen diese Unternehmen eigentlich ihre Steuern bezahlen müssten, gehen so hohe Summen an Unternehmenssteuer-Einnahmen verloren. Gewinnverschiebung ist dabei nicht per se illegal, sie wird generell durch legale Steuervermeidungstricks ermöglicht. Das können absichtliche oder unabsichtliche geschaffene Lücken im Steuerrecht sein, die nur multinationale Unternehmen über mehrere Staaten hinweg ausnützen können.
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Arbeitslosigkeit geht weiterhin zurück

Arbeitslosigkeit geht weiterhin zurück

Auch im neuen Jahr trotzt der Arbeitsmarkt den trüben Wirtschaftsprognosen. Dieser Trend lässt sich an den ersten Arbeitslosenzahlen für das Jahr 2023 ablesen. Werden jene Arbeitslosen, die sich zum Zeitpunkt der Erhebung in Schulungsmaßnahmen des AMS befanden, mitberücksichtigt, waren im Jänner 2023 rund 390.000 Personen arbeitslos, etwa 15.000 weniger als im Jänner des Vorjahres. Die Arbeitslosenquote lag damit vergangenen Jänner bei 9,3 Prozent. Von dieser positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt profitierten Frauen etwas stärker als Männer. Bei ihnen betrug der Rückgang der Arbeitslosen ganze 6,6 Prozent, bei Männern nur 1,7 Prozent.
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EZB: Leitzinsen steigen in Österreich rasch und stark wie nie seit 1945

EZB: Leitzinsen steigen in Österreich rasch und stark wie nie seit 1945

Bereits im Vorjahr hob die EZB den Leitzins mehrmals an. Für 2023 prognostiziert werden weitere Erhöhungen – morgen um 0,5 Prozentpunkte, im März voraussichtlich erneut um 0,5 Prozentpunkte. Vergleicht man die Anfänge der Zinserhöhungs-Phasen seit 1945, die Österreich seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs erlebt hat, zeigt sich: Aktuell handelt es sich um den größten Anstieg der Zentralbank-Leitzinsen (vom jeweiligen Ausgangsniveau) innerhalb von neun Monaten. Weder die Österreichische Nationalbank (1945-1999, Diskontzinssatz) noch die Europäische Zentralbank (seit 1999, Leitzinssatz) hoben die Zinsen in der Vergangenheit in so kurzer Zeit so hoch an. “Lediglich nach dem zweiten Ölpreisschock 1979 hob die Österreichische Nationalbank die Zinsen etwas schneller an. Aber nach drei Prozentpunkte von 3,75 auf 6,75 Prozent war damals Schluss. Der aktuelle Zyklus bleibt nicht bei drei Prozent stehen. Die EZB wird die Leitzinsen noch stärker erhöhen”, analysiert Picek.
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Preisbremsen drosseln das Tempo der Teuerung

Preisbremsen drosseln das Tempo der Teuerung

Die Inflation war in Österreich 2022 mit 10,5 Prozent höher als in anderen Ländern der EU. Nur halb so hoch fiel die Teuerung in Spanien aus. Auch in Frankreich steigen die Preise deutlich weniger.  
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Energiekostenzuschuss: Die nächste Überförderung droht

Energiekostenzuschuss: Die nächste Überförderung droht

Der Nationalrat beschließt voraussichtlich diese Woche die Verlängerung und Ausweitung des Energiekostenzuschuss für 2023. Bei Fördersummen für kleine und mittlere Betriebe bis zu vier Millionen Euro fällt die Unternehmenssubvention besonders hoch aus. Ein Konstruktionsfehler: Österreich zahlt gerade Betrieben, die selten bis nie im internationalen Wettbewerb stehen, deutlich mehr Geld aus als in Deutschland. Wie schon mit den Corona-Hilfen werden viele Betriebe hohe staatliche Geldsummen erhalten, selbst wenn sie Gewinne einfahren.
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Wenn das Gesetz des finanziell Stärkeren gilt

Wenn das Gesetz des finanziell Stärkeren gilt

Der verzweifelte Widerstand von Klimaschützerinnen und Klimaschützern gegen den Braunkohletagebau bei Lützerath hat rechtsliberale Politiker und Vertreter der Industrie empört. Die hätten ja keine Ahnung von Klimapolitik und würden die Ziele des Klimaschutzes sogar noch konterkarieren. Die wahren Klimaschützer seien hingegen die Erfinder des EU-Emissionshandels, kommentierte Jan Kluge von der industrienahen Denkfabrik Agenda Austria jüngst in einem Gastkommentar.
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Preisbremsen gegen Teuerung

Preisbremsen gegen Teuerung

Mit 8,6 Prozent Jahresinflation stiegen die Preise in Österreich stärker als im europäischen Durchschnitt. Während hierzulande Energie, Mieten oder Lebensmittel gerade in der zweiten Jahreshälfte noch einmal ordentlich zulegten, gelang es anderen Ländern, die Teuerungswelle zu brechen.
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Bei den Mieten auf die Bremse steigen

Bei den Mieten auf die Bremse steigen

Viele haben letztes Jahr zwei oder sogar drei gesalzene Mieterhöhungen im Postkasten vorgefunden. Im April wird für viele die Miete erneut teurer. Die Vermieter erhöhen die Mieten im hohen Tempo der Teuerung mit. Für das Haushaltsbudget vieler Familien und Alleinstehender eine Katastrophe. Löhne, Gehälter und Pensionen, oder Sozialleistungen halten mit den Preisen nicht mit. Sie alle werden erst mit deutlicher Verspätung an die Teuerung angepasst. Die zweite Teuerungswelle, die Österreich im Herbst erlebt hat, wird vielen erst mit ihrer Gehaltserhöhung Anfang 2024 abgegolten. Ein langes Jahr, wenn jeder Euro zählt.  
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Varianten der Mietbremse im Vergleich

Varianten der Mietbremse im Vergleich

Mieten steigen in Österreich meist mit der Inflationsrate. Die hohe Inflation sorgt für finanzielle Mehrbelastung der Mieter:innen. Die Mieten steigen deutlich schneller als die Löhne. Während sich die Vermieter:innen in Zeiten hoher Inflation durch Mieterhöhungen vor der Inflation schützen, belasten sie damit aber die Mieter:innen. Diese müssen nicht nur die allgemeine Teuerung bei Lebensmitteln und Energie tragen, sondern zusätzliche Mieterhöhungen. Mit Eingriffen in den Mietmarkt bremsen andere Länder die Teuerung und sorgen für finanzielle Entlastung der Mieter:innen. Das Momentum Institut hat fünf mögliche Mietbremsen auf ihre Entlastungswirkung untersucht.
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Drastische Pensionsverluste für Frauen

Drastische Pensionsverluste für Frauen

Die verzögerte Anpassung des Pensionskontos an die Teuerung sorgt bei Neupensionist:innen für eine empfindlichen Verlust der Kaufkraft. Bisher geleistete Pensionsbeiträge werden erst mit zwei bis drei Jahren Verzögerung um die hohe Inflation aufgewertet. Die bis dahin entstandenen Kaufkraftverluste müssen Pensionisten:innen selbst tragen.
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Senkung der Grunderwerbsteuer bringt Probleme, keine Lösung

Senkung der Grunderwerbsteuer bringt Probleme, keine Lösung

Für viele blieb der Traum vom Eigenheim schon immer nur ein Traum. Die Preise für Immobilien sind mittlerweile in so lichten Höhen, dass auch Normalverdiener vom eigenen Häuschen nur mehr träumen können. Fast 70 Jahre muss man inzwischen sparen, um genug Geld für einen Wohnungskauf zur Seite zu legen. Die Preise für Eigentum stemmen heute nur mehr Vermögende und Immobilienfonds, die Menschen mit tatsächlichem Wohnbedarf Grund und Boden wegkaufen.
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Das gebrochene Pensionsversprechen

Das gebrochene Pensionsversprechen

Heißt umkämpft ist das Thema Pensionen in der österreichischen Politik seit jeher. Lange Zeit galt: Wer 45 Jahre gearbeitet hat, der darf auch mit einer entsprechenden Pension rechnen. Achtzig Prozent des durchschnittlichen Jahres-Einkommens während des Arbeitslebens sollte man in der Pension jährlich zur Verfügung haben. Eingeschränkt hat die Bundesregierung das mit der Abschaffung der „Hacklerregelung“ – nun gilt: Wer 65 Jahre alt ist und 45 Jahre gearbeitet hat, darf weiterhin mit diesen achtzig Prozent rechnen. Wer weniger Arbeitsjahre hat oder früher in Pension geht, muss Abschläge in Kauf nehmen und somit eine niedrigere Pension. Damit schien das Thema vorläufig erledigt. Doch die Inflation macht dem einen Strich durch die Rechnung. Handelt die Politik nicht, setzt es die größten flächendeckenden Pensionskürzungen in Österreich seit den Pensionsreformen von Wolfang Schüssel vor zwanzig Jahren – und zwar für alle, die in den nächsten Jahren in Pension gehen.
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Preisbremsen dämpfen Teuerung in Spanien und Frankreich

Preisbremsen dämpfen Teuerung in Spanien und Frankreich

Die Inflation geht in Österreich aktuell nur sehr langsam zurück. Die europäischen Länder mit der derzeit niedrigsten Inflation, darunter Spanien und Frankreich, haben die Teuerung in der zweiten Jahreshälfte 2022 besser unter Kontrolle gebracht. Im Kampf gegen die Teuerung setzten sie anders als Österreich deutlich stärker auf Preisbremsen.
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Sozialleistungen erleiden auch 2023 einen Wertverlust

Sozialleistungen erleiden auch 2023 einen Wertverlust

Die Bundesregierung hat seit diesem Jahr die meisten Sozialleistungen an die Inflation angepasst. Das ist grundsätzlich ein Meilenstein in Österreichs Sozialpolitik. Der Teufel steckt aber im Detail: Denn die für die Anpassung maßgebliche Inflationsrate stammt noch teilweise aus dem Jahr 2021 und ist daher viel geringer als die aktuelle Inflation. Die Teuerung wird somit erst mit zeitlicher Verzögerung von knapp eineinhalb Jahren abgegolten. Daher erfahren die meisten monatlich ausbezahlten Sozialleistungen seit Anfang 2022 einen erheblichen Wertverlust, die sich bis Ende 2023 fortsetzen.
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Grunderwerbsteuer: Am Problem vorbei

Grunderwerbsteuer: Am Problem vorbei

Eine 80-Quadratmeter-Wohnung in Wien kostet derzeit rund 375.000 Euro, Tendenz steigend. In den letzten 15 Jahren hat sich der Immobilienpreisindex in Österreich verdoppelt. Wohnraum zu kaufen ist für viele Familien unmöglich geworden. Wer ein Medianeinkommen verdient und durchschnittlich spart, muss fast 70 Jahre sparen, um genug Geld für den Wohnungskauf wegzulegen. Dazu kommen verschärfte Kreditregeln. Das Eigenheim auf Pump ist seither für viele illusorisch.
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Ein Jahr für Unternehmen

Ein Jahr für Unternehmen

Eine Krise jagt die nächst: Pandemie, Energie, Teuerung. Aber 2023 wird ein gutes Jahr – zumindest für Unternehmen. Zwei Tage vor Weihnachten hat die Regierung ein milliardenschweres Geschenk für sie geschnürt. Der Energiekostenzuschuss geht in die nächste Runde. Unternehmen bekommen auch im kommenden Jahr einen großen Teil ihrer gestiegenen Energiekosten ersetzt. Verluste nachweisen müssen kleine und mittlere Unternehmen dafür nicht. Wie gut das funktioniert, haben wir bereits bei den Corona-Hilfen gesehen. Auch da hat die Regierung tief in die Taschen gegriffen. Bei vielen Unternehmen weit tiefer, als für ihr wirtschaftlich für ihren Fortbestand notwendig gewesen wäre. Es kam zu massiver Überförderung. Gekostet haben uns die schlecht konzipierten Wirtschaftshilfen mindestens eine halbe Milliarde Euro – Steuergeld, das in die Gewinne der Unternehmen floss.
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