Anna Pixer

Die Ausgaben für Sozialleistungen sind im Jahr 2020 angestiegen. Der vergleichsweise hohe Anstieg ist jedoch zum überwiegenden Teil auf Kriseneffekte und Maßnahmen für den Arbeitsmarkt zurückzuführen. Sozialleistungen bewahren etwa 850.000 Menschen in Österreich vor Armut, davon rund 257.000 Kinder und 589.000 Erwachsene.

Kurzarbeit sicherte letztes Jahr Tausenden Österreicher:innen ihren Arbeitsplatz. EU-weit sieht das ähnlich aus: Dort, wo viele Staatshilfen flossen, war auch die Arbeitslosenquote geringer. Fast 30 Mio. EU-Bürger:innen kamen 2020 arbeitsplatzsichernde Maßnahmen zugute.

Am 31.10. startet die 26. UN-Klimakonferenz. Die Konferenz mit dem offiziellen Namen „Conference of the Parties 26 (COP26)“ im schottischen Glasgow gilt als die wichtigste seit dem Pariser Klimaabkommen. Die teilnehmenden Staaten wollen dort ihre Emissionsziele nachbessern und die Resultate der vergangenen Jahre besprechen.

Der Budgetbericht 2022 verlagert den Fokus weg von Corona und seinen finanziellen Folgen, hin zu den Problemen der Zukunft. Doch diese werden bei weitem nicht ausreichend angegangen. Für deren Finanzierung bräuchte es grundlegende Änderungen der österreichischen Steuerstruktur, sowie konkrete Ziele und ein ebenso konkreter Plan für deren Erreichung.

Ausgaben für Sozialleistungen und Wohlstand gehen EU-weit Hand in Hand. Der Nutzen, der durch ein funktionierendes Steuersystem und staatliche Unterstützungen geschaffen wird, wird beim sogenannten „Tax Freedom Day“ jedoch komplett außen vor gelassen.

Die Europäische Kommission hat mit Fit for 55 einen neuen Plan vorgestellt, wie wir 55% Treibhausgase gegenüber 1990 einsparen sollen. Dabei spielen das Europäische Zertifikathandelssystem und CO2-Grenzabgaben eine Rolle. Eine erste Schnelleinschätzung zu den Maßnahmen ergibt: Ohne Umverteilung zahlen die Schwächsten die notwendige Transformation.

Die Corona-Krise brachte einen Einbruch von 74% im österreichischen Flugsektor 2020. Das Momentum Institut hat berechnet, wie sich solch eine drastische Reduktion der Flugbewegungen positiv auf das Klima auswirken kann.

In keinem anderen Land der EU wurden im Jahr 2020 gemessen am BIP so viele Subventionen an Unternehmen ausbezahlt wie in Österreich. Die hohe Gesamtsumme bedeutet aber nicht, dass auch wirklich allen geholfen wird. Stattdessen ist es teilweise zu Überforderungen kommen.

Eine Analyse des Momentum Instituts zeigte: Nur 4 % des Investitionsvolumens im österreichischen EU Wiederaufbauplan im Rahmen der EU-Fördergelder sind wirklich neu. Der Rest ist zur einen Hälfte bereits umgesetzt oder in Umsetzung und zur anderen Hälfte schon im Regierungsprogramm verankert.

Die Corona-Krise hat Österreich noch immer stark im Griff. Was Hoffnung verschafft und den Weg aus der Krise beschleunigen kann, ist die rasche Beschaffung und effiziente Verteilung von Impfstoffen. Wann und welches Impf-Ziel wir dabei erreichen sollten, ergibt eine Kurzanalyse zur Impfgeschwindigkeit in Österreich.

Der 15. März markiert das Ein-Jahres-Jubiläum des 1. Lockdowns in Österreich. Wir geben euch einen grafischen Überblick, zu welchen Entwicklungen die Pandemie in den letzten 12 Monaten geführt hat. 

Die Regierung gibt seit Ausbruch der Corona-Krise laufend neue Hilfsmaßnahmen bekannt. Sie sollen Unternehmen, ArbeitnehmerInnen, Familien und Gemeinden durch die Krise bringen. Gleichzeitig begünstigen diese Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Krise Bevölkerungsgruppen unterschiedlich stark. Frauen profitieren nur zu 42,4 % von den budgetierten Mitteln.